Beschreibung
Auf Drängen des Kanzlers Friedrich Merz (CDU) hat sich die Koalition auf die Senkung der Strompreise für alle Verbraucher und Unternehmen geeinigt – aber nur befristet für 2027. Die Finanzierung darüber hinaus blieb nach mehr als achtstündigen Verhandlungen im Kanzleramt bis tief in die Nacht zum Mittwoch unklar. Auch für das laufende Jahr ist sie wackelig. Mit dem Kompromiss wurde zumindest vorerst aber eine weitere tiefe Krise von Koalition und Kanzler abgewendet, sagt Georg Ismar, SZ-Korrespondent in der Berliner Parlamentsredaktion. Laut Ismar hat die Koalition acht Stunden lang heftig gerungen.
Wird die Steuersenkung vollständig auf die Verbraucher weitergegeben, bedeutet das laut dem Vergleichsportal Verivox für eine Familie mit 4000 Kilowattstunden Jahresverbrauch eine Entlastung von monatlich 7,75 Euro. Für einen Single-Haushalt mit 1500 Kilowattstunden sind es etwa drei Euro. Für Unternehmen, Einkaufszentren oder gar Rechenzentren mit ihrem höheren Stromverbrauch ist die Entlastung deutlich größer.
Merz hatte die Stromsteuersenkung nach den Niederlagen der CDU bei den Landtagswahlen im September fest zugesagt und die Durchsetzung zu einer Frage seiner persönlichen Glaubwürdigkeit gemacht. Damit war klar, dass ein Scheitern das Potenzial haben könnte, Kanzler und Koalition ins Wanken zu bringen. Nun wurde eine komplizierte Lösung für die Finanzierung der 5,4 Milliarden Euro gefunden, die die Steuersenkung kostet. Allerdings steht sie auf tönernen Füßen, wie Ismar in der aktuellen Ausgabe von “Auf den Punkt” erklärt.
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Zum Weiterlesen:
Eine Reportage über die Nacht im Kanzleramt findet sich hier.
Und hier ein Kommentar dazu.
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Moderation, Redaktion: Lars Langenau
Redaktion: Ann-Marlen Hoolt, Nadja Schlüter, Johannes Korsche
Produktion: Laurs Sagebiel
Zitiertes und zusätzliches Audiomaterial über den X-Account von Kanzler Merz.
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