Deutschlands Ukraine-Politik: Zeitschleife statt Zeitenwende?

Beobachterstatus statt Führungsrolle: Deutschlands zaudernde Ukraine-Politik irritiert Verbündete im Ausland und Koalitionspartner im Inland gleichermaßen. Woher stammt das Zögern und wie kann man es abstellen?

Zudem mangelt es auch an Erklärungen für das Vorgehen der Regierung. Die fehlende Kommunikation der Motive des eigenen Handelns oder Nicht-Handelns verstärkt die Verwirrung und den Eindruck altbekannter deutscher Zögerlichkeit. Und nährt die Vorwürfe, Deutschland hänge zu sehr an bewährten Strategien, die zu Zeiten des SPD-Kanzlers Willy Brandt noch für Anerkennung und Entspannung sorgten.

»Man wünscht sich, dass der Kanzler die komplexe Motivlage schildert und sagt, aus welchen Erwägungen er zu welchen Schlüssen kommt. Das alles fehlt total«, befindet Maximilian Popp, stellvertretender Leiter des SPIEGEL-Auslandsressorts, »Es verfestigt den Eindruck einer Regierung, die mit dieser Krise komplett überfordert ist. Und im Kern glaube ich, ist es schon ein SPD-Problem. Das Problem ist, dass sie viel zu lange gedacht hat: Die Ostpolitik von damals lässt sich irgendwie auch aufs Heute und auf Putins Russland übertragen und das war ein gigantischer Irrtum.«

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