Wie ÖVP und FPÖ Corona-Strafen zurückzahlen
Die niederösterreichische Landesregierung aus ÖVP und FPÖ hat ihren Plan für die Rückzahlung von Corona-Strafen vorgestellt. Wie sie auf rechtliche Bedenken reagiert
Wer während der Corona-Pandemie gegen neu aufgestellte Regeln verstoßen hatte, musste zum Teil eine Geldstrafe zahlen. Jetzt könnten solche Strafen bald zurückgezahlt werden. Das fordert zumindest die schwarz-blaue Landesregierung in Niederösterreich – und hat dazu jetzt einen konkreten Plan vorgestellt.
Im Podcast erklärt STANDARD-Innenpolitikredakteur Max Stepan, wer von diesem sogenannten Corona-Fonds profitiert – und ob eine Rückzahlung von Strafen rechtlich überhaupt möglich ist.
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