Hält diese Koalition?

Die Stimmung in der schwarz-roten „Arbeitskoalition" kippt: Erste Abgeordnete zweifeln, ob das Bündnis bis zum Ende der Legislatur hält. Durchgreifende Reformen scheinen nicht möglich, stattdessen finden SPD und Union nur den kleinsten gemeinsamen Nenner.
Das Kabinett hat etwa das Beitragssatzstabilisierungsgesetz von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) nur abgespeckt auf den Weg gebracht — auf einen großen Wurf konnten sich Union und SPD nicht einigen. [01:17]
Finanzminister Lars Klingbeil legt die Eckwerte der Haushaltsplanung bis 2030 vor. Viele Maßnahmen bleiben Ankündigungen — wo auf der Ausgabenseite konkret gekürzt werden soll, bleibt oft vage. Die Ökonomin Veronika Grimm fast ihr Urteil auf X zusammen: „Das ist alles überhaupt nicht gut… sehr besorgniserregend.“ [09:55]
Nach den Phishing-Attacken auf Signal — auch Bundestagspräsidentin Julia Klöckner war unter den Opfern — empfiehlt das Bundestagspräsidium den Umstieg auf den Messenger Wire. CEO Benjamin Schilz erklärt im Gespräch mit Berlin-Table-Redakteur Leo Schulz, warum Wire in Unternehmen und Behörden sicherer ist als die Konkurrenz. [17:03]
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