LNP384 Sprengung in der Wüste
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Daft Punk — TKMoG und Ausweiszwang im Internet — Elektronischer Immunitätsausweis — Digital Services Act & Digital Markets Act — Data Governance Act (DGA)
Thomas ist wieder einmal zu Gast und wir diskutieren gemeinsam die deutsche, österreichische und europäische Perspektive rund um das Thema elektronischer Identität und Nachweise für Impfungen. Dazu noch ein Update zu den Verhandlungen rund um die neuen europäischen Gesetzesinitiativen Digital Services Act, Digital Markets Act und den neuen Data Governance Act.
- Linus Neumann
- Tim Pritlove
- Thomas Lohninger
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Shownotes
Prolog
- tagesschau.de: Erste Einigungen bei Corona-Gipfel: Längerer Lockdown – Impfungen in Praxen | tagesschau.de
- youtube.com: Daft Punk – Epilogue – YouTube
- en.wikipedia.org: The KLF – Wikipedia
TKMoG und Ausweiszwang im Internet
Deutschland
- posteo.de: TITEL NICHT GEDUNDEN
- heise.de: TKG-Novelle: Seehofer fordert Online-Ausweispflicht durch die Hintertür
- netzpolitik.org: TKG-Novelle: Neues Gesetz, alter Ärger
- netzpolitik.org: TKG-Novelle: Seehofer will Personalausweis-Pflicht für E-Mail und Messenger einführen
- bundestag.de: TITEL NICHT GEDUNDEN
Österreich
- epicenter.works: Neues TKG: Politische Besetzungen und schlechter Konsumentenschutz | epicenter.works
Elektronischer Immunitätsausweis
Historie dieser Debatte
- logbuch-netzpolitik.de: LNP341 Corona Hotel
Umsetzung in Österreich
- youtube.com: „Politik Live“ vom 25.02.2021 mit Thomas Lohninger – YouTube
- epicenter.works: e-Impfpass – Opt-Out-Möglichkeit hätte Vertrauen geschaffen | epicenter.works
- epicenter.works: Der elektronische Impfpass und seine Schwachstellen | epicenter.works
Sinnfrage und Architekturdiskussion
- epicenter.works: Unsere Position zur elektronischen Identität | epicenter.works
- privacyinternational.org: “Anytime and anywhere”: Vaccination, immunity certificates, and the permanent pandemic | Privacy International
- netzpolitik.org: Zentrale Impfregister: Der EU-Impfpass ist ein riskanter Schnellschuss
Außnahmen von Lockdowns für Immunisierte – wollen wir das?
Tja.
Europäische Ebene
- ec.europa.eu: eHealth Network Guidelines on proof of vaccination for medical purposes – basic interoperability elements
Technik
- twitter.com: Tweet von aktuelle_stunde
- twitter.com: Noch ein Tweet von aktuelle_stunde
Initiative von der Leyen
- euractiv.de: Reisen nur mit Impfausweis: Von der Leyen begrüßt Initiative Griechenlands – EURACTIV.de
- t-online.de: Ursula von der Leyen schlägt vor: So soll der Corona-Impfpass aussehen
- zdf.de: TITEL NICHT GEDUNDEN
Digital Services Act & Digital Markets Act
- ec.europa.eu: Have your say I
- ec.europa.eu: Have your say II
Data Governance Act (DGA)
- ec.europa.eu: Proposal for a Regulation on European data governance (Data Governance Act) | Shaping Europe’s digital future
- arbeiterkammer.at: Data Governance Act | Arbeiterkammer
- ec.europa.eu: Feedback from: European Digital Rights (EDRi)