LNP372 Das beste Gericht bei McDonald's
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rC3 — Feedback — Terre — IT-Sicherheitsgesetz — TKG-Novelle — Update-Pflicht — Antiterrordateigesetz — Freifunk — Corona-Warn-App
Zum Jahresendee häufen sich die guten Nachrichten und wir haben in unserem wöchentlichen Potpourri für Euch gleich drei davon im Programm versteckt. Vor allem widmen wir uns dieses Mal sehr ausführlich dem Feedback und klappern eine Reihe von Gesetzesentwürfen ab, die zum Jahresende alle noch Aufmerksamkeit oder auch Gültigkeit bekommen wollen.
- Linus Neumann
- Tim Pritlove
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Shownotes
Intro
- twitter.com: Tweet von HeikoMaas
rC3 Tickets
- events.ccc.de: #rC3: Neues Ticket-Kontingent – CCC Event Blog
Feedback
Amadeu-Antonio-Stiftung und Ken Jebsen
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Trolli Schmittlauch
RKI digital
Kontaktverfolgung
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Le
- bvdw.org: BVDW fordert Digitalvorbehalt für Gesetze : Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) e.V.
Gesichtserkennung
- logbuch-netzpolitik.de: Kommentar von Andreas
TERREG Trilog abgeschlossen
- patrick-breyer.de: Die geheimen Verhandlungen über den EU-Terrorfilter enthüllt: Der Stand der Dinge [aktualisiert am 07.12.2020] – Patrick Breyer
- netzpolitik.org: Keine Uploadfilter-Pflicht: EU einigt sich auf Gesetz gegen terroristische Inhalte im Netz EU einigt sich auf Gesetz gegen terroristische Inhalte im Netz – netzpolitik.org
IT-Sicherheitsgesetz
- twitter.com: Tweet von ARD_BaB
- ccc.de: CCC | Innenministerium sabotiert sachkundige Diskussion zum IT-Sicherheitsgesetz 2.0
- ag.kritis.info: Neue Version des IT-Sicherheitsgesetz 2.0 aufgetaucht! – AG KRITIS
- ag.kritis.info: Notbremse für den Entwurf! – Stellungnahme der AG KRITIS zum 3. Entwurf des IT-SiG 2.0 – AG KRITIS
- ag.kritis.info: IT-Sicherheitsgesetz 2.0 – vierter Entwurf: Jetzt vom BMI nur noch 24h Zeit zur Kommentierung – AG KRITIS
- heise.de: IT-Sicherheitsgesetz 2.0: "Mittelfinger ins Gesicht der Zivilgesellschaft"
TKG-Novelle
Update-Pflicht für digitale Geräte
- heise.de: Justizministerium: Update-Pflicht für digitale Geräte wie Smartphones kommt
- bmjv.de: BMJV | Aktuelle Gesetzgebungsverfahren | Gesetz zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags
BVerfG Urteil zu Antiterrordateigesetz
- bundesverfassungsgericht.de: Erweiterte Datennutzung („Data-mining“) nach dem Antiterrordateigesetz teilweise verfassungswidrig
- lto.de: BVerfG: Antiterrordateigesetz teilw. verfassungswidrig
Freifunk gemeinnützig
- netzpolitik.org: bits: Freifunk wird endlich gemeinnützig Freifunk wird endlich gemeinnützig – netzpolitik.org
- de.wikipedia.org: Gemeinnützigkeit – Wikipedia
Freie Corona-Warn-App
- fsfe.org: German Corona tracing app available without Google services – FSFE
- netzpolitik.org: F-Droid: Corona-Warn-App kommt in freien App-Store Corona-Warn-App kommt in freien App-Store – netzpolitik.org
Spenden an EDRi
Bonus Track
- youtube.com: Andreas Dorau – Demokratie