LNP184 100 Jahre NSA-Untersuchungsausschuss
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Ein Logbuch:Netzpolitik Spezial zur 100. Sitzung des Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
Linus ist auf mysteriöse Weise abhanden gekommen und es wird gemunkelt, dass er sich nach Russland abgesetzt hat. Wir nutzen daher die Gelegenheit, um ein LNP Spezial zum NSA-Untersuchungsausschuss anlässlich der 100. Sitzung des Gremiums zu machen und begrüßen erstmalig netzpolitik.org-Autorin Anna Biselli in unserer Sendung. Wir sprechen über Entstehung, Auftrag, Personal des Ausschusses, über die Berichterstattung der etablierten und nicht so etablierten Medien darüber, welche Erkenntnisse uns der Ausschuss bisher gebracht hat, wie die Bundesregierung plant zu reagieren und was von seiner Schlussphase noch zu erwarten ist.
Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.
Verwandte Episoden
Shownotes
Prolog
Anna Biselli
- 32C3: NSA-Untersuchungsausschuss: Zwischen Aufklärungswillen und Mauern aus Schweigen
- 32C3: Grundrechte gelten nicht im Weltall! Die absurdesten Szenen aus dem NSA-BND-Untersuchungsausschuss
Spezial: 100 Jahre NSA-Untersuchungsausschuss
- Wikipedia: NSA-Untersuchungsausschuss
Begleitung durch netzpoltik.org und Technische Aufklärung
- netzpolitik.org: Live-Blogs aus dem Geheimdienst-Untersuchungsausschuss
- Technische Aufklärung
- Grimme Online Award 2016: Nominierungen
- Grimme Online Award: Abstimmung über den Publikumspreis 2016
Entstehung und Zusammensetzung des NSA-UA
- Tagesspiegel: Linke scheitert vorm Bundesverfassungsgericht: Opposition ist Pflicht – und kein Recht
- welt.de: Der dubiose Rücktritt von Merkels Mann für die NSA
- Patrick Sensburg
- Roderich Kiesewetter
- Clemens Binninger
- Christian Flisek
- Tankred Schipanski
- Zeit Online: NSA-Untersuchungsausschuss: Der Geheimhalter
- Hans-Christian Ströbele
- Konstantin von Notz
- Martina Renner
- André Hahn
Bisherige Erkenntnisse
- Bundestag: Untersuchungsauftrag des NSA-UA (PDF)
- XKeyScore
- Technische Aufklärung: TA034 – Spionagesoftware XKeyscore
Entwurf zur BND-Reform
- netzpolitik.org: Wir veröffentlichen den Gesetzentwurf zur BND-Reform: Große Koalition will Geheimdienst-Überwachung legalisieren
Restprogramm
- netzpolitik.org: NSA-Untersuchungsausschuss: Erweiterung des Untersuchungsauftrages mit Kompromissen
Epilog
- Technische Aufklärung: Besucher werden im Ausschuss
- Technische Aufklärung: NSA-UA Sitzungskalender