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LNP023 Das sind nicht die Droiden, die Ihr sucht

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Nachdem wir anlässlich der re:publica eine Woche Pause gemacht haben, wenden wir uns wieder in gewohnter Frische dem netzpolitischen Geschehen zu. Und siehe da: Eigentlich gibt es nur gute Neuigkeiten.

Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.

Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert. Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern. Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort. Formate: HTML, WEBVTT.

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Shownotes

ACTA: vom Tisch?

EU-Komissarin Neelie Kroes gab auf der re:publica 12 bekannt, man müsse sich wegen ACTA keine Sorgen mehr machen. Woher sie diese Gewissheit nimmt, bleibt unklar: Entscheiden wird das Parlament

Netzneutralität in den Niederlanden

Eine schon 2010 gestartete Initiative zum Festschreiben von Netzneutralität und hohen Hürden für Überwachungsmaßnahmen hat nach dem Parlament jetzt auch den Senat passiert.

Vorratsdatenspeicherung: vom Tisch?

Brüssel möchte Deutschland zwar immer noch vorm EuGH verklagen, allerding nur auf Strafzahlungen und nicht auf einen Pauschalbetrag, der rückwirkend seit Vereinbarung der Richtlinie zu entrichten wäre. Das nimmt der Deutschen Regierung einigen Druck, eine Entscheidung zu treffen.

Schultrojaner: vom Tisch!

Das bayerische Kultusministerium gibt bekannt, dass von der für Schulrechner geplanten Plagiatssoftware (LNP berichtete) abgesehen werden soll.

Und täglich grüßt das Urheberrecht

Auch wenn das Thema bisher jegliche ernstzunehmende Auseinandersetzung vermissen lässt, die es erlauben würde, von einer Debatte zu sprechen, bestimmt das Thema Geistiges Eigentum weiterhin die Titelseiten. Dieses mal jene der Zeit.

Epilog