<p>

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<p><strong>Porno-Verbot — Feinde des Internets — Bestandsdatenauskunft — Facebook-Likes</strong></p>


<p class="episode-summary">Nach dem Beschluss des Bundestags ums LSR in der letzten Woche richtet sich der Blick auf die nächsten Projekte der Bundesregierung wie die Pläne zur Einrichtung der &quot;Bestandsdatenauskunft&quot;. Aber auch international gibt es Bewegung, so stellten die Reporter ohne Grenzen zum Weltzensurtag ihren Bericht über die Feinde des Internets vor und in der EU gibt es erhitzte Debatten um ein Porno-Verbot, dass dann aber so schnell wieder verpuffte wie es daher kam. Wir runden die Sendung mit etwas akademischen Betrachtungen der Privatsphäreproblematik in Facebook ab und weisen abschließend darauf hin, wofür das Internet wirklich da ist.</p>


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<li>
<strong>Linus Neumann</strong>
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            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
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                Formate:
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<h1>Shownotes</h1>
<strong>Erratum LNP057</strong></p>
<p>Das Fernbleiben einiger Oppositionspolitiker zur Abstimmung über das Leistungsschutzrecht war nicht Teil einer Verschwörung, sondern parlamentarischer Alltag.</p>
<ul>
<li><a href="http://isarmatrose.tumblr.com/post/44538717267/wo-warst-du-als-das-lsr-beschlossen-wurde"><span style="line-height: 15px;">Isarmatrose: Wo warst du, als das Leistungsschutzrecht beschlossen wurde?</span></a></li>
</ul>
<p><strong>Hilfe, Porno-Verbot!</strong></p>
<p>Viel Wind gab es um einen Bericht &#8222;über den Abbau von Geschlechterstereotypen&#8220;des EU-Parlaments.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-//EP//TEXT+REPORT+A7-2012-0401+0+NOT+XML+V0//DE">Bericht über den Abbau von Geschlechterstereotypen in der EU</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/initiativbericht-europaparlament-schlagt-pornographie-verbote-in-medien-vor/">Initiativbericht: Europaparlament schlägt Pornographie-Verbote in Medien&nbsp;vor</a></li>
<li><a href="http://www.europarl.europa.eu/sides/getDoc.do?pubRef=-%2F%2FEP%2F%2FNONSGML+REPORT+A7-2012-0401+0+DOC+PDF+V0%2F%2FDE">Empfehlungen der&nbsp;Berichterstatterin Kartika Tamara Liotard<br />
</a></li>
<li><a href="https://christianengstrom.wordpress.com/2013/03/07/european-parliament-censors-citizens-trying-to-contact-meps/">European Parliament censors citizens trying to contact MEPs</a></li>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Mailbombe">Wikipedia: Mailbombe</a></li>
</ul>
<p><strong>Feinde des Internets</strong></p>
<p>Reporter ohne Grenzen legt den Fokus des jährlichen Berichts 2013 auf Überwachung und ernennt erstmals auch Privatunternehmen zu Feinden des Internets.</p>
<ul>
<li><a href="https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/Redaktion/Dokumente/Internetfreiheit/enemies-of-the-internet_2013.pdf">Reporter ohne Grenzen: Die Feinde des Internets 2013</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Sicherheitsfirmen-weisen-Vorwuerfe-von-Reporter-ohne-Grenzen-zurueck-1821655.html">heise.de: Sicherheitsfirmen weisen Vorwürfe von &#8222;Reporter ohne Grenzen&#8220; zurück</a></li>
<li><a href="http://www.techweekeurope.co.uk/news/rsa-2013-hacking-team-surveillance-uae-morocco-tor-project-109101">Tech week Europe:&nbsp;RSA 2013: Hacking Team Defends Its Surveillance Software</a></li>
</ul>
<p><strong>Bestandsdatenauskunft</strong></p>
<p>Im Innenausschuss des Bundestags fand eine Anhörung zur geplanten Neuregelung der Bestandsdatenauskunft statt.</p>
<ul>
<li><a href="https://www.moenikes.de/wp-content/uploads/2012/10/2012-09-26_BR_Gesetzesentwurf_Bestandsdatenauskunft.pdf">Gesetzesentwurf (PDF)</a></li>
<li><a href="https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/43243153_kw11_pa_inneres/211178">Sachverständigen-Anhörung des Innenausschusses</a></li>
<li><a href="https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2013/43243153_kw11_pa_inneres/211178">bundestag.de:&nbsp;Geplante Auskunftsregelung unter Experten umstritten</a></li>
<li><a href="http://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Bestandsdaten-StN">AK Vorrat: Stellungnahme zum Gesetzesentwurf</a></li>
<li><a href="http://neusprech.org/tag/vorratsdatenspeicherung/">Euphemismen zur Vorratsdatenspeicherung</a></li>
</ul>
<p><strong>Aus Facebook-Likes lassen sich Persönlichkeitseigenschaften vorhersagen</strong></p>
<p>Forscher haben das Geschäftsmodell von Facebook überraschend bestätigt. Für den Laien mögen die Ergebnisse überraschend sein.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.pnas.org/content/early/2013/03/06/1218772110">Private traits and attributes are predictable from digital records of human behavior</a></li>
</ul>


Nach dem Beschluss des Bundestags ums LSR in der letzten Woche richtet sich der Blick auf die nächsten Projekte der Bundesregierung wie die Pläne zur Einrichtung der "Bestandsdatenauskunft". Aber auch international gibt es Bewegung, so stellten die Reporter ohne Grenzen zum Weltzensurtag ihren Bericht über die Feinde des Internets vor und in der EU gibt es erhitzte Debatten um ein Porno-Verbot, dass dann aber so schnell wieder verpuffte wie es daher kam. Wir runden die Sendung mit etwas akademischen Betrachtungen der Privatsphäreproblematik in Facebook ab und weisen abschließend darauf hin, wofür das Internet wirklich da ist.

Logbuch:Netzpolitik

Porno-Verbot — Feinde des Internets — Bestandsdatenauskunft — Facebook-Likes

Nach dem Beschluss des Bundestags ums LSR in der letzten Woche richtet sich der Blick auf die nächsten Projekte der Bundesregierung wie die Pläne zur Einrichtung der &quot;Bestandsdatenauskunft&quot;. Aber auch international gibt es Bewegung, so stellten die Reporter ohne Grenzen zum Weltzensurtag ihren Bericht über die Feinde des Internets vor und in der EU gibt es erhitzte Debatten um ein Porno-Verbot, dass dann aber so schnell wieder verpuffte wie es daher kam. Wir runden die Sendung mit etwas akademischen Betrachtungen der Privatsphäreproblematik in Facebook ab und weisen abschließend darauf hin, wofür das Internet wirklich da ist.

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<p><strong>Leistungsschutzrecht — Bradley Manning — GEMA und DJs — ACTA in Kanada — Six Strikes — LobbyPlag — Parltrack</strong></p>


<p class="episode-summary">Nach seinem Kuraufenthalt geht Linus wieder frisch ans Werk und wir fegen den Staub auf, der von der Annahme des Leistungsschutzrechts im Bundestag letzte Woche aufgewirbelt wurde. Dann schauen wir in die USA, wo Bradley Manning nun offiziell eine Teilschuld eingestanden hat, dabei aber sowohl sich als Julian Assange versucht aus Schlimmerem herauszuhalten. Die GEMA gibt wiederholt Anlass zu Konfusion mit einer neuen Regelung für DJs und kriegt das selbst so wenig kommuniziert wie wir. In Kanada wird ACTA quasi national eingeführt und in den USA und Frankreich versucht man durch die Einführung der Six-Strikes-Regelung Druck auf Kopierende zu erhöhen und wundert sich über deren regen Quellenwechsel. Zum Ende schauen wir noch mal kurz auf die Fortschritte des in LNP054 vorgestellten Systems Lobbyplag und empfehlen eine Förderung des Parltrack-Projekts.</p>


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<strong>Linus Neumann</strong>
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            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
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            </p>
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<h1>Shownotes</h1>
<p><strong>Leistungsschutzrecht beschlossen</strong></p>
<p>Der Bundestag beschliesst das Leistungsschutzrecht. Es herrscht Unklarheit, ob einige Oppositionspolitiker wegen einer Pairing-Vereinbarung, oder aufgrund anderer Motive der Abstimmung fern blieben. Wären Sie alle gekommen, hätte das Gesetz verhindert werden können.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Schwarz-Gelb-aendert-Presse-Leistungsschutzrecht-1811304.html">heise.de:&nbsp;Schwarz-Gelb ändert Presse-Leistungsschutzrecht</a></li>
<li><a href="http://blog.rivva.de/rivva_und_das_leistungsschutzrecht">Rivva und das Leistungsschutzrecht</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/love-blog-lsr-bundestag/">Love-Blog zur Zweiten und Dritten Lesung des Leistungsschutzrechts im&nbsp;Bundestag</a></li>
<li><a href="https://twitter.com/Volker_Beck/status/307469847489560577">Volker Beck (Grüne) sagt, es gab eine Pairingvereinbarung</a></li>
<li><a href="https://twitter.com/Petra_Sitte_MdB/status/307468017342767104">Petra Sitte (Linke) sagt, es habe keine gegeben</a></li>
<li><a href="http://www.carta.info/54940/opposition-aus-spd-grunen-und-linken-verhilft-lsr-zum-vorlaufigen-sieg/">Wolfgang Michal, carta.info:&nbsp;Opposition aus SPD, Grünen und Linken verhilft LSR zum (vorläufigen) Sieg</a></li>
<li><a href="http://politik.eco.de/2013/02/22/gutachten-zur-verfassungswidrigkeit-des-leistungsschutzrechts-fur-presseverleger/" rel="bookmark">eco-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit des Leistungsschutzrechts</a></li>
<li><a href="http://www.stefan-niggemeier.de/blog/15177/verlage-google-snippets-nach-neuem-leistungsschutzrecht-ohne-lizenz-unzulaessig/">Verlage: Google-Snippets nach neuem Leistungsschutzrecht ohne Lizenz unzulässig « Stefan&nbsp;Niggemeier</a></li>
</ul>
<p><strong>Bradley Manning gesteht, aber nicht den Landesverrat</strong></p>
<p>Bradley Manning hat ausführlich gestanden, welche Materialien er an Wikileaks gegeben hat. Er bekennt sich für nicht des Landesverrats schuldig und nimmt Julian Assange aus der Schusslinie. Für die von ihm gestandenen Taten erwarten 20 Jahre Haft. Auf Landesverrat stünde gar die Todesstrafe.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.globalresearch.ca/bradley-manning-nobel-peace-prize-nomination-2013/5325138">Bradley Manning Nobel Peace Prize Nomination 2013</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bradley-Manning-als-Wikileaks-Informant-Es-sind-die-wichtigsten-Dokumente-unserer-Zeit-1814335.html">Bradley Manning als Wikileaks-Informant: &#8222;Es sind die wichtigsten Dokumente unserer Zeit&#8220; | heise&nbsp;online</a></li>
<li><a href="http://arstechnica.com/tech-policy/2013/02/notorious-hacker-sabu-has-to-help-the-fbi-for-another-six-months/">Notorious hacker Sabu has to help the FBI for another six months | Ars&nbsp;Technica</a></li>
</ul>
<p><strong>Neues Feindbild der GEMA: DJs</strong></p>
<p>Die GEMA hat festgestellt, das ie zwar beim Kauf von Datenträgern und bei der öffentlichen Aufführung von Musik Geld verdient, nicht jedoch, wenn DJs Musikdateien auf die gekauften Datenträger kopieren, um sie dann aufzuführen. Das geht so natürlich nicht.</p>
<ul>
<li><a href="http://de-bug.de/medien/archives/welche-djs-mussen-gema-zahlen.html">Welche DJs müssen wofür GEMA zahlen?</a></li>
<li><a href="http://www.kraftfuttermischwerk.de/blogg/neue-gema-tarife-fur-djs-bitte-sagt-mir-das-ich-das-alles-falsch-verstehe/">Das Kraftfuttermischwerk: Neue GEMA-Tarife für DJs – bitte sagt mir, dass ich das alles falsch&nbsp;verstehe</a></li>
</ul>
<p><strong>Kanada: ACTA ist zurück</strong></p>
<p>Die USA und Kanada scheinen fröhlich weiter an einer Durchsetzung unf Ratifizierung von ACTA zu arbeiten.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.michaelgeist.ca/2013/03/canada-acta-bill/">Michael Geist &#8211; Here Comes ACTA: Canadian Government Introduces Anti-Counterfeiting Trade Agreement Compliance&nbsp;Bill</a></li>
<li><a href="https://www.eff.org/deeplinks/2013/03/us-trade-office-calls-acta-back-dead-and-canada-complies">US Trade Office Calls ACTA Back From the Dead and Canada Complies | Electronic Frontier&nbsp;Foundation</a></li>
<li><a href="http://web.archive.org/web/20141111084321/http://www.ustr.gov/about-us/press-office/reports-and-publications/2013/2013-tpa-2012-ar">2013 Trade Policy Agenda and 2012 Trade Policy Report</a></li>
</ul>
<p><strong>Copyright-Kontrollen in Frankreich und Amerika</strong></p>
<p>In den USA tritt die Six-strikes Regelung in Kraft und in Frankreich macht man sich allgemeine Gedanken, wie man die Provider noch mehr zur Kooperation motivieren kann, um mit Hilfe einer freiwilligen Selbstverpflichtung die Rechtsdurchsetzung zu privatisieren.</p>
<ul>
<li><a href="http://m.heise.de/newsticker/meldung/Frankreichs-Copyright-Kontrollbehoerde-will-Provider-staerker-einspannen-1814201.html">heise online &#8211; Frankreichs Copyright-Kontrollbehörde will Provider stärker&nbsp;einspannen</a></li>
<li><a href="https://www.hadopi.fr/sites/default/files/page/pdf/Rapport_streaming_2013.pdf">Hadopi-Bericht</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Six-Strikes-US-Warnhinweissystem-gegen-Copyright-Verletzer-eingefuehrt-1810914.html">&#8222;Six-Strikes&#8220;: US-Warnhinweissystem gegen Copyright-Verletzer&nbsp;eingeführt</a></li>
</ul>
<p><strong>LobbyPlag und Parltrack Crowdfunding</strong></p>
<p>Lobbyplag hat seit der Sendung vor drei Wochen gute Fortschritte gemacht und ihr Crowdfunding erfolgreich abgeschlossen. Die Plattform Parltrack, auf der Lobbyplag in Teilen aufbaut sammelt allerdings noch Spenden und verdient sie auch.</p>
<ul>
<li><a href="https://www.indiegogo.com/projects/better-european-laws-fund-your-future-by-supporting-parltrack">Better European Laws: fund your future by supporting Parltrack</a></li>
</ul>


<div class="wp-block-image"><figure class="aligncenter size-large"><a href="https://logbuch-netzpolitik.de/files/2021/05/gema.jpg"><img loading="lazy" decoding="async" width="780" height="600" src="https://logbuch-netzpolitik.de/files/2021/05/gema.jpg" alt="" class="wp-image-4951" srcset="https://logbuch-netzpolitik.de/files/2021/05/gema.jpg 780w, https://logbuch-netzpolitik.de/files/2021/05/gema-300x231.jpg 300w, https://logbuch-netzpolitik.de/files/2021/05/gema-768x591.jpg 768w, https://logbuch-netzpolitik.de/files/2021/05/gema-390x300.jpg 390w" sizes="(max-width: 780px) 100vw, 780px" /></a><figcaption>Schaubild der GEMA</figcaption></figure></div>


Nach seinem Kuraufenthalt geht Linus wieder frisch ans Werk und wir fegen den Staub auf, der von der Annahme des Leistungsschutzrechts im Bundestag letzte Woche aufgewirbelt wurde. Dann schauen wir in die USA, wo Bradley Manning nun offiziell eine Teilschuld eingestanden hat, dabei aber sowohl sich als Julian Assange versucht aus Schlimmerem herauszuhalten. Die GEMA gibt wiederholt Anlass zu Konfusion mit einer neuen Regelung für DJs und kriegt das selbst so wenig kommuniziert wie wir. In Kanada wird ACTA quasi national eingeführt und in den USA und Frankreich versucht man durch die Einführung der Six-Strikes-Regelung Druck auf Kopierende zu erhöhen und wundert sich über deren regen Quellenwechsel. Zum Ende schauen wir noch mal kurz auf die Fortschritte des in LNP054 vorgestellten Systems Lobbyplag und empfehlen eine Förderung des Parltrack-Projekts.

Leistungsschutzrecht — Bradley Manning — GEMA und DJs — ACTA in Kanada — Six Strikes — LobbyPlag — Parltrack

LNP057 Es kann nur einen geben

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<p><strong>Bundestag wird LSR beschließen — Urheberrechtsreform und Transparenzgesetz in Österreich — FragDenStaat.at — Netzneutralität-Monitoring</strong></p>


<p class="episode-summary">Der Linus ist auf Kur und dafür springt Thomas Lohninger ein, der uns außerdem interessante Updates aus Österreich bietet. Dort gibt es gerade viel Bewegung in der Debatte um das Urheberrecht und um ein mögliches Transparenzgesetz. Schwerpunkte sind allerdings die in dieser Woche drohende Beschließung des Leistungsschutzrechts im Deutschen Bundestag und der aktuelle Stand der EU-Datenschutzreform.</p>


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<strong>Tim Pritlove</strong>
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<strong>Thomas Lohninger</strong>
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            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp159-das-gesetz-verstoesst-gegen-die-geheimdienste">LNP159 Das Gesetz verstößt gegen die Geheimdienste</a>
        </li>
        </ul>


<h1>Shownotes</h1>
<b>Bundestag will am Freitag &nbsp;Leistungsschutzrecht beschließen</b></p>
<p>Am Freitag, den 1. März will der Deutsche Bundestag das umstrittene Leistungsschutzrecht beschließen. Einige Unions- und FDP-Politiker haben angekündigt, dagegen stimmen zu wollen.</p>
<ul>
<li><span style="line-height: 15px;">Peter Tauber:&nbsp;</span><a href="http://blog.petertauber.de/?p=1483">Das Leistungsschutzrecht – nie war es so sinnfrei wie heute</a></li>
<li>Gutachten: <a href="https://politik-recht.eco.de/wp-content/blogs.dir/20/files/20130221-lsr-gutachten-blankenagel-spoerr.pdf">Zur Verfassungswidrigkeit des Leistungsschutzrechts für Presseverleger (PDF)</a></li>
<li>Quiz zum LSR auf Zeit Online:&nbsp;<a href="http://www.zeit.de/digital/internet/2013-02/quiz-leistungsschutzrecht-presseverleger">Leistungsschutz&#8230;was?</a></li>
</ul>
<h2>EU-Datenschutzreform</h2>
<p>Drei Ausschüsse des EU-Parlaments haben sich bereits zur EU-Datenschutzreform positioniert, weitere folgen. Der Trend geht in Richtung der Interessen der Industrielobby. Ausgang der Debatte ist immer noch unklar.</p>
<ul>
<li><span style="line-height: 15px;">10 wichtigste Punkte der Reform auf&nbsp;<a href="https://wirwollendatenschutz.at/positionen">https://wirwollendatenschutz.at/positionen</a></span></li>
<li>Basiert auf DigiGes-Papier:&nbsp;<a href="https://digitalegesellschaft.de/mitmachen/datenschutzkampagne/">Brüssel entscheidet über Deine Daten!</a></li>
<li><a href="http://unwatched.org/20130220_ITRE-Abstimmung_zur_EU-Datenschutzreform_Industrielobbyisten_haben_sich_durchgesetzt">ITRE-Abstimmung zur EU-Datenschutzreform: &#8222;Industrielobbyisten haben sich durchgesetzt&#8220; | unwatched.org</a></li>
<li><a href="https://web.archive.org/web/20160913060011/http://netzaffin.unwatched.org/20130217_Datenschutzreform_Vier_wesentliche_Schwachstellen_sind_zu_fixen">Datenschutzreform: Vier wesentliche Schwachstellen sind zu fixen! | netzaffin.unwatched.org</a></li>
<li><a href="http://futurezone.at/netzpolitik/ausschuss-stimmt-gegen-starken-datenschutz/24.593.110">Ausschuss stimmt gegen starken Datenschutz | Netzpolitik | futurezone.at: Technology-News</a></li>
</ul>
<h2>Urheberrechtsreform in Österreich</h2>
<p>Die Urheberrechts-Reformdebatte kommt auch in Österreich langsam in Fahrt.</p>
<ul>
<li><span style="line-height: 15px;">netzpolitik.org:&nbsp;<a href="https://netzpolitik.org/2013/kunst-hat-recht-als-osterreichs-derzeit-grostes-satireprojekt-ausgezeichnet/">“Kunst hat Recht” als Österreichs derzeit größtes Satireprojekt ausgezeichnet</a></span></li>
<li>netzpolitik.org:&nbsp;<a href="https://netzpolitik.org/2013/studie-urheberrecht-im-alltag-im-auftrag-der-arbeiterkammer/">Studie ‚Urheberrecht im Alltag’ im Auftrag der Arbeiterkammer</a></li>
</ul>
<h2>Transparenzgesetz in Österreich</h2>
<p>Auch in Österreich werden die Stimmen lauter, die nach einem Transparenzgesetz rufen.</p>
<ul>
<li><a href="https://www.transparenzgesetz.at/">Transparenzgesetz.at &#8211; wir wollen&#8217;s wissen</a></li>
<li><span style="line-height: 15px;">netzpolitik.org:&nbsp;<a href="https://netzpolitik.org/2013/osterreich-auf-dem-weg-zum-transparenzgesetz/">Österreich auf dem Weg zum Transparenzgesetz</a></span></li>
</ul>
<h2>FragDenStaat.at gestartet</h2>
<p>Die in Deutschland bereits populäre Plattform zur Unterstützung von Anfragen auf Basis des Informationsfreiheitsgesetzes hat jetzt auch einen Ableger für Österreich gegründet.</p>
<ul>
<li><span style="line-height: 15px;"><a href="https://fragdenstaat.at/">FragDenStaat.at</a></span></li>
<li><a href="http://okfn.at/">Open Knowledge Foundation Austria</a></li>
</ul>
<h2>Netzwerker für Netzneutralität-Monitoring gesucht</h2>
<p>Thomas sucht für ein Projekt zum automatisierten Monitoring der real angebotenen Netzneutralität von Internet Service Providern Programmierer und Netzwerkspezis, die sich technisch einbringen können.</p>
<ul>
<li><span style="line-height: 15px;"><a href="https://unsernetz.at/">Unser Netz &#8211; Netzneutralität</a></span></li>
<li><a href="http://www.measurementlab.net/">Measurement Lab</a></li>
<li><a href="http://netneutralitymap.org/">How neutral is the net?</a></li>
</ul>
<h2>Epilog</h2>
<ul>
<li><span style="line-height: 15px;"><a href="https://netzfreiheit.org/">Initiative für Netzfreiheit</a></span></li>
<li><a href="https://www.vibe.at/">VIBE!AT | Verein für Internet-Benutzer Österreichs</a></li>
<li><a href="http://www.webtermine.at/">Webtermine.at – Plattform für webbezogene Veranstaltungen in Österreich</a></li>
</ul>


Der Linus ist auf Kur und dafür springt Thomas Lohninger ein, der uns außerdem interessante Updates aus Österreich bietet. Dort gibt es gerade viel Bewegung in der Debatte um das Urheberrecht und um ein mögliches Transparenzgesetz. Schwerpunkte sind allerdings die in dieser Woche drohende Beschließung des Leistungsschutzrechts im Deutschen Bundestag und der aktuelle Stand der EU-Datenschutzreform.

Bundestag wird LSR beschließen — Urheberrechtsreform und Transparenzgesetz in Österreich — FragDenStaat.at — Netzneutralität-Monitoring

LNP056 Kleinste Textausschnitte

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<p><strong>Addendum LNP054; BKA und Privatsphäre; Govdata; Bund-Lizenzen; CISPA; Christian Lindner</strong></p>


<p class="episode-summary">Ein bunter Strauß von Nachrichten folgt auf ein paar Klarstellungen zu den Meldungen der letzten Wochen. Wir lupfen die Braue ob der Festellungen des BKA zum Netz als öffentlichen Raum und dem Gebaren des Bundes bei der Einräumung von Lizenzen und der Verfolgung entsprechender Verstösse. Noch ein wenig unbeholfen wirken die ersten Schritte des Bundes mit dem Govdata-Projekt Daten zur freien Verwendung bereit zu stellen, auch wenn die Maßnahme grundsätzlich begrüßt werden kann. Wir schauen kurz, was es bei CISPA Neues gibt und wie der Verbraucherschutz in Form von Vodafone gegen falsche Versprechungen in Punkto Netzzugang vorgeht. Gegen Ende dokumentieren wir die Tätigkeit von Christian Lindner (FDP), seine Vita im Netz klarzuspülen, damit da nichts verloren geht.</p>


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<strong>Linus Neumann</strong>
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<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
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<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
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<strong>Tim Pritlove</strong>
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<a href="https://twitter.com/timpritlove">Twitter</a>
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<a href="https://mastodon.social/@timpritlove">Mastodon</a>
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<a href="https://metaebene.me">Website</a>
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<a href="https://liberapay.com/timpritlove">Liberapay</a>
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<h1>Shownotes</h1>
<strong>Addendum LNP054</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://meedia.de/2013/02/16/peerblog-hacker-waren-nicht-das-problem/">Meedia: Peerblog: Hacker waren nicht das Problem</a></li>
<li><a href="http://post-von-horn.de/2013/02/06/die-goldjungen-und-ihre-goldgruben/">Ulrich Horn: Die Goldjungen und ihre Goldgruben</a></li>
<li><a href="http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/peer-steinbrueck-und-peerblog-mit-allen-wassern-gewaschen-12074738.html">faz.net: Peer Steinbrück und „peerblog“: Mit allen Wassern gewaschen</a></li>
<li><a href="https://www.youtube.com/watch?v=RWP-XgveTxE">Extra3: Caro Korneli bei der CDU-Medianight</a></li>
<li><a href="http://twitpic.com/c1nq3o">@metronaut: +++EIL+++ @peersteinbrueck bedroht @steinkuehlercom per SMS und stellte Ultimatum zum Abschalten von Peerblog</a></li>
</ul>
<p><strong>BKA: Im Netz gibt es keine Privatsphäre</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Platzverweis-fuer-CCC-Mitglied-auf-europaeischem-Polizeikongress-921249.html">heise.de (2010!): Platzverweis für CCC-Mitglied auf europäischem Polizeikongress</a></li>
<li><a href="http://blog.spackeria.org/2013/02/20/dont-shoot-the-messenger/">Spackeria: Don’t shoot the messenger</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/bundesdatenschutzbeauftragter-schaar-uber-das-falsche-spiel-mit-der-vorratsdatenspeicherung/">Bundesdatenschutzbeauftragter Schaar über das falsche Spiel mit der Vorratsdatenspeicherung</a></li>
<li><a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/datenschutz-bka-vizechef-lehnt-privatsphaere-im-netz-ab-a-884580.html">Spiegel Online: Datenschutz: BKA-Vizechef lehnt Privatsphäre im Netz ab</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Polizeikongress-Verfassungsschutz-Praesident-sieht-Gefahr-der-Cyber-Mobilization-1806217.html">Polizeikongress: Verfassungsschutz-Präsident sieht Gefahr der Cyber-Mobilization</a></li>
<li><a href="http://euro-police.noblogs.org/category/polizeikongress/">Europolice.org zum Polizeikongress</a></li>
</ul>
<p><strong>Govdata</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://www.govdata.de/">GovData, das Datenportal für Deutschland</a></li>
<li><a href="https://github.com/fraunhoferfokus/ogd-metadata/blob/master/lizenzen/BMI/Datenlizenz_Deutschland_Namensnennung_V1.md">Deutschlandlizenz</a></li>
<li><a href="http://not-your-govdata.de">Gemeinsame Erklärung: Den Standard endlich auf “Offen” setzen!</a></li>
<li><a href="http://wiki.okfn.de/10-Prinzipien-fuer-offene-Daten">Open Knowledga Foundation: 10 Prinzipen für offene Daten</a></li>
<li><a href="http://web.archive.org/web/20130222062613/http://www.tagesschau.de:80/inland/behoerdendaten100.html?">tagesschau.de: Bundesregierung startet Portal mit Behördendaten</a></li>
</ul>
<p><strong>Software zur Erkennung von Urheberrechtsverletzungen</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Bund-laesst-Software-gegen-Urheberrechtsverletzungen-entwickeln-1806416.html">heise.de: Bund lässt Software gegen Urheberrechtsverletzungen entwickeln</a></li>
<li><a href="http://dejure.org/gesetze/StGB/129a.html">§129a</a> <a href="http://dejure.org/gesetze/StGB/129a.html">Bildung terroristischer Vereinigungen</a></li>
</ul>
<p><strong>CISPA is back</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://en.wikipedia.org/wiki/Cyber_Intelligence_Sharing_and_Protection_Act">Cyber Intelligence Sharing and Protection Act</a></li>
</ul>
<p><strong>vzbv mahnt Vodafone ab</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://halbesnetz.de">Digitale Gesellschaft: Halbes Netz</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/verbraucherzentralen-mahnen-vodafone-wegen-netzneutralitatsverletzung-ab/">Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Verbraucherzentralen mahnen Vodafone wegen Netzneutralitätsverletzung ab</a></li>
</ul>
<p><strong>Christian Lindner lässt löschen</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/FDP-Politiker-laesst-kritische-Links-per-Anwalt-loeschen-1804429.html">heise.de: FDP-Politiker lässt kritische Links per Anwalt löschen</a></li>
<li><a href="https://archive.org/details/ChristianLindnerZensiert">Archive.org: Der perfekte Internet-Lebenslauf für Lindner</a></li>
</ul>


Ein bunter Strauß von Nachrichten folgt auf ein paar Klarstellungen zu den Meldungen der letzten Wochen. Wir lupfen die Braue ob der Festellungen des BKA zum Netz als öffentlichen Raum und dem Gebaren des Bundes bei der Einräumung von Lizenzen und der Verfolgung entsprechender Verstösse. Noch ein wenig unbeholfen wirken die ersten Schritte des Bundes mit dem Govdata-Projekt Daten zur freien Verwendung bereit zu stellen, auch wenn die Maßnahme grundsätzlich begrüßt werden kann. Wir schauen kurz, was es bei CISPA Neues gibt und wie der Verbraucherschutz in Form von Vodafone gegen falsche Versprechungen in Punkto Netzzugang vorgeht. Gegen Ende dokumentieren wir die Tätigkeit von Christian Lindner (FDP), seine Vita im Netz klarzuspülen, damit da nichts verloren geht.

Addendum LNP054; BKA und Privatsphäre; Govdata; Bund-Lizenzen; CISPA; Christian Lindner

LNP055 Netzputzer in Aktion

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<p><strong>Lobbyplag; Anti-Abmahn-Abzock-Gesetz; OECD-Beschwerde gegen Überwachungssoftware; Peerblog; Guttenberg; The Pirate Bay</strong></p>


<p class="episode-summary">Wir sprechen heute mit Marco Maas, der das neue Projekt LobbyPlag koordiniert über Idee und Ziele der Initiative. Des weiteren blicken wir auf die von zahlreichen NGOs angestrengte Beschwerde bei der OECD gegen Hersteller von Überwachungssoftware und registrieren ein ganz brauchbares Medienecho. Zum Schluß beleuchten wir das kuriose Aus des umstrittenen Jubelperser-Projekts &quot;Peerblog&quot; und empfehlen Euch den neuen Film zum Thema The Pirate Bay.</p>


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<strong>Linus Neumann</strong>
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<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
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<a href="https://23.social/@linuzifer">@linuzifer@23.social</a>
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<a href="https://www.youtube.com/user/Linuzifer">@linuzifer@youtube.com</a>
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<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
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<a href="https://twitter.com/linuzifer">@linuzifer@twitter.com</a>
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<strong>Tim Pritlove</strong>
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<a href="https://twitter.com/timpritlove">Twitter</a>
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<strong>Marco Maas</strong>
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<a href="https://twitter.com/themaastrix">Twitter</a>
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<a href="http://www.themaastrix.net">Website</a>
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        <div class="transcript-text" style="flex: 1; margin-left: 20px;">
            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
                Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
                Formate:
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp054-30-stunden-woche-fuer-blogs?podlove_template_page=episode-transcript-html" download="lnp054-30-stunden-woche-fuer-blogs.transcript.html">HTML</a>,
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp054-30-stunden-woche-fuer-blogs?podlove_transcript=webvtt" download="lnp054-30-stunden-woche-fuer-blogs.transcript.vtt">WEBVTT</a>.
            </p>
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    <h3>Verwandte Episoden</h3>
    <ul>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp066-schattenberichterstattung">LNP066 Schattenberichterstattung</a>
        </li>
        </ul>


<h1>Shownotes</h1>
<strong>Intro</strong></p>
<p>Unser Gast Marco Maas:&nbsp;<a href="https://twitter.com/themaastrix">@themaastrix</a>&nbsp;|&nbsp;<a href="http://www.themaastrix.net">Blog</a>&nbsp;|&nbsp;<a href="https://opendatacity.de/team/">OpenDataCity</a></p>
<p><strong>LobbyPlag</strong></p>
<p>Von OpenDataCity kommt das Projekt, mit dem Licht in Lobby-Aktivitäten beim EU-Parlament gebracht werden soll.</p>
<ul>
<li><a href="http://lobbyplag.eu">LobbyPlag</a></li>
<li><a href="https://web.archive.org/web/20140209182245/https://krautreporter.de/lobbyplag">Crowdfunding:&nbsp;Entwicklung eines Open-Source-Transparenzwerkzeugs zum Lobbyismus in der EU</a></li>
<li><a href="http://www.zeit.de/digital/datenschutz/2013-02/interview-alexander-alvaro-datenschutzverordnung">Alexander Alvaro in der Zeit:&nbsp;&#8222;Lobbyplag suggeriert, Abgeordnete seien Spielball der Industrie&#8220;</a></li>
</ul>
<p><strong>Anti-Abmahn-Abzock-Gesetz verhindert</strong></p>
<p>Durch das Streichen von der Tagesordnung verhindert Kulturstaatsminister Bernd Neumann den Kabinettsbeschluss zum Verbraucherschutz.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.welt.de/wirtschaft/webwelt/article113526659/Union-blockiert-User-Schutz-vor-Abmahn-Industrie.html">Thorsten Jungholt, welt.de:&nbsp;Union blockiert User-Schutz vor Abmahn-Industrie</a></li>
</ul>
<p><strong>OECD-Beschwerde gegen Hersteller von Überwachungssoftware</strong></p>
<p>Mehrere NGOs strengen bei der OECD eine Beschwerde über die Hersteller von Überwachungssoftware an.</p>
<p><img loading="lazy" decoding="async" class="alignright" src="http://www.metronaut.de/wp-content/uploads/trovicor_logo2-300x171.jpg" alt="Trovicor Company Logo" width="300" height="171"></p>
<ul>
<li><a href="https://www.reporter-ohne-grenzen.de/presse/pressemitteilungen/meldung-im-detail/artikel/oecd-beschwerden-gegen-hersteller-von-ueberwachungssoftware/">Pressemitteilung Reporter ohne Grenzen</a></li>
<li><a href="http://buggedplanet.info/index.php?title=TROVICOR">Trovicor</a></li>
<li><a href="http://buggedplanet.info/index.php?title=GAMMA">Gamma</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/?s=gamma">Logbuch:Netzpolitik Folgen zu Gamma</a></li>
<li><a href="https://www.reporter-ohne-grenzen.de/fileadmin/rte/docs/2013/OECD-Hintergrundpapier_DE_final.pdf">Hintergrundinformationen von Reporter ohne Grenzen</a></li>
<li><a href="http://www.metronaut.de/2011/08/siemens-trovicore-ueberwachung-fuer-diktaturen/">John F. Nebel, metronaut.de:&nbsp;Wie Siemens mit Trovicor Diktaturen unterstützt</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2011/bahrain-setzt-bei-der-uberwachung-auf-deutsche-wertarbeit/">Linus Neumann, netzpolitik.org:&nbsp;Auch Bahrain setzt bei Überwachung (und Folter) auf deutsche Wertarbeit</a></li>
<li><a href="http://www.sueddeutsche.de/digital/finfisher-entwickler-gamma-spam-vom-staat-1.1595253-4">sueddeutsche.de:&nbsp;Münch verspricht einen Menschenrechtsbeauftragten &#8211; sich selbst</a></li>
</ul>
<p><strong>Peerblog</strong></p>
<p>Das Blog, das der SPD-Kanzlerkandidat nie hatte, ist offline.</p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/peerblog-ausgebloggt/">Markus Beckedahl, netzpolitik.org:&nbsp;#Peerblog: Ausgebloggt!</a></li>
</ul>
<p><strong>Guttenbergs Reisekosten</strong></p>
<p>Der EU-Berater Guttenberg ist in geheimer Mission tätig.</p>
<ul>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Jens_Geier">Jens Geier</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/internet-berater-zu-guttenberg-kostete-die-eu-bisher-20-000-euro/">Anne Roth, netzpolitik.org: Internet-Berater zu Guttenberg kostete die EU bisher 20.000&nbsp;Euro</a></li>
</ul>
<p><strong>The Pirate Bay &#8211; Away From Keyboard</strong></p>
<p>Tim empfiehlt einen großartigen Film.</p>
<ul>
<li><a href="https://web.archive.org/web/20190821154526/http://watch.tpbafk.tv/">Website zum Film</a></li>
<li><span style="line-height: 15px;"><a href="https://thepiratebay.se/user/SimonKlose/">Torrents</a><br />
</span></li>
</ul>


Wir sprechen heute mit Marco Maas, der das neue Projekt LobbyPlag koordiniert über Idee und Ziele der Initiative. Des weiteren blicken wir auf die von zahlreichen NGOs angestrengte Beschwerde bei der OECD gegen Hersteller von Überwachungssoftware und registrieren ein ganz brauchbares Medienecho. Zum Schluß beleuchten wir das kuriose Aus des umstrittenen Jubelperser-Projekts "Peerblog" und empfehlen Euch den neuen Film zum Thema The Pirate Bay.

Lobbyplag; Anti-Abmahn-Abzock-Gesetz; OECD-Beschwerde gegen Überwachungssoftware; Peerblog; Guttenberg; The Pirate Bay

Wir sprechen heute mit Marco Maas, der das neue Projekt LobbyPlag koordiniert über Idee und Ziele der Initiative. Des weiteren blicken wir auf die von zahlreichen NGOs angestrengte Beschwerde bei der OECD gegen Hersteller von Überwachungssoftware und registrieren ein ganz brauchbares Medienecho. Zum Schluß beleuchten wir das kuriose Aus des umstrittenen Jubelperser-Projekts &quot;Peerblog&quot; und empfehlen Euch den neuen Film zum Thema The Pirate Bay.

LNP054 30-Stunden-Woche für Blogs

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<p><strong>Google-Frankreich-Deal und ein großes Spezial zum Thema Internet-Enquête</strong></p>


<p class="episode-summary">Wir haben Constanze Kurz eingeladen und wagen einen umfangreichen Rückblick auf die Arbeit der Enquête-Kommission &quot;Internet und Digitale Gesellschaft&quot; die in den letzten zwei Jahren vom Bundestag ihre Arbeit verrichtet hat und unlängst ihre letzte Sitzung hatte. Zusätzlich blicken wir kurz auf den merkwürdigen Deal, den Google mit den französischen Verlagen gemacht hat um einem wie auch immer gearteten Leistungsschutzrecht  zu entgehen.</p>


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<strong>Linus Neumann</strong>
<ul>
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<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
</li>
<li>
<a href="https://23.social/@linuzifer">@linuzifer@23.social</a>
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<li>
<a href="https://www.youtube.com/user/Linuzifer">@linuzifer@youtube.com</a>
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<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
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<a href="https://twitter.com/linuzifer">@linuzifer@twitter.com</a>
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<strong>Tim Pritlove</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/timpritlove">Twitter</a>
</li>
<li>
<a href="https://mastodon.social/@timpritlove">Mastodon</a>
</li>
<li>
<a href="https://metaebene.me">Website</a>
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<a href="https://liberapay.com/timpritlove">Liberapay</a>
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</li>
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<strong>Constanze Kurz</strong>
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<a href="https://de.wikipedia.org/wiki/Constanze_Kurz">Website</a>
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</ul>
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            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
                Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
                Formate:
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp053-fuehl-den-keese-in-dir?podlove_template_page=episode-transcript-html" download="lnp053-fuehl-den-keese-in-dir.transcript.html">HTML</a>,
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp053-fuehl-den-keese-in-dir?podlove_transcript=webvtt" download="lnp053-fuehl-den-keese-in-dir.transcript.vtt">WEBVTT</a>.
            </p>
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    <h3>Verwandte Episoden</h3>
    <ul>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp136-in-absurdistan-ist-das-voellig-normal">LNP136 In Absurdistan ist das völlig normal</a>
        </li>
        </ul>


<h1>Shownotes</h1>
<strong>Google-Frankreich-Deal</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Google-und-franzoesische-Verleger-einigen-sich-1796541.html">heise.de: Google und französische Verleger einigen sich</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/tp/artikel/38/38497/1.html">Thomas Pany, Telepolis: Google gewinnt</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Leistungsschutz-Deutsche-Verleger-lehnen-franzoesischen-Google-Deal-ab-1797037.html">Stefan Krempl, heise.de: Leistungsschutz: Deutsche Verleger lehnen französischen Google-Deal ab</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/digiges-abend-leistungsschutzrecht-eu-datenschutzreform-freifunk-storerhaftung/">Digiges-Abend: Leistungsschutzrecht, EU-Datenschutzreform &amp; Freifunk-Störerhaftung</a></li>
<li><a href="http://www.presseschauder.de/leistungsschutzrecht-welche-folgen-hat-die-franzosische-einigung-fur-deutschland/">Christoph Keese: Leistungsschutzrecht: Welche Folgen hat die französische Einigung für Deutschland?</a></li>
</ul>
<p><strong>Enquête-Kommission Internet und Digitale Gesellschaft</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Assoziations-Blaster">Assoziations-Blaster</a></li>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Enquete-Kommission_Internet_und_digitale_Gesellschaft#Sachverst.C3.A4ndige">Liste der Sachverständigen in der Enquête</a></li>
<li><a href="http://cre.fm/cre029-haftung-fuer-links-und-das-telemediengesetz">CRE029 Haftung für Links und das Telemediengesetz</a></li>
<li><a href="https://adhocracy.de">Adhocracy</a>&nbsp;–&nbsp;<a href="http://liquidfeedback.org">LiquidFeedback</a></li>
<li><a href="http://blog.refefe.de/?ts=aff9522c/">Fefe über die Enquête als Feigenblatt</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2011/demokratie-live-schmierenkomodie-in-der-enquete/">Markus Beckedahl, netzpolitik.org:&nbsp;Demokratie live: Schmierenkomödie in der Enquete</a></li>
</ul>
<p><strong>Epilog</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://neusprech.org/kategorie/neusprechfunk/">Neusprechfunk</a></li>
</ul>


Wir haben Constanze Kurz eingeladen und wagen einen umfangreichen Rückblick auf die Arbeit der Enquête-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" die in den letzten zwei Jahren vom Bundestag ihre Arbeit verrichtet hat und unlängst ihre letzte Sitzung hatte. Zusätzlich blicken wir kurz auf den merkwürdigen Deal, den Google mit den französischen Verlagen gemacht hat um einem wie auch immer gearteten Leistungsschutzrecht  zu entgehen.

Google-Frankreich-Deal und ein großes Spezial zum Thema Internet-Enquête

Wir haben Constanze Kurz eingeladen und wagen einen umfangreichen Rückblick auf die Arbeit der Enquête-Kommission &quot;Internet und Digitale Gesellschaft&quot; die in den letzten zwei Jahren vom Bundestag ihre Arbeit verrichtet hat und unlängst ihre letzte Sitzung hatte. Zusätzlich blicken wir kurz auf den merkwürdigen Deal, den Google mit den französischen Verlagen gemacht hat um einem wie auch immer gearteten Leistungsschutzrecht  zu entgehen.

LNP053 Fühl den Keese in Dir

<p>

<p>Feedback zur Sendung?<br/>
<strong><a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp052-es-gibt-noch-hoffnung#comments">Schreibe uns einen Kommentar</a></strong></p>



<p><strong>Internet-Enquete — Leistungsschutzrecht — Abmahnungs-Deckelung — GEMA vs. YouTube — Netzneutralität in Slowenien — Datenschutzreform</strong></p>


<p class="episode-summary">Täglich grüßt das Murmeltier und so müssen wir uns auch in dieser Woche mit den Dauerbrennern Leistungsschutzrecht, Abmahnungen und GEMA rumschlagen. Es bleibt einem nichts erspart. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt und wir können zumindest von kleinen Fortschritten berichten wie z.B. dem neuen Gesetz zur Netzneutralität in Slowenien, das den Eindruck erweckt, als hätte mal wieder jemand was verstanden. In der Hoffnung, dass Ihr uns versteht und auch andere Leute noch mal anfangen irgendwann noch mal was zu verstehen, wünschen wir Euch viel Spaß bei der 52. Ausgabe unseres Audionotizbuchs.</p>


<div>

<ul>
<li>
<strong>Linus Neumann</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
</li>
<li>
<a href="https://23.social/@linuzifer">@linuzifer@23.social</a>
</li>
<li>
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</li>
<li>
<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
</li>
<li>
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</li>
<li>
<strong>Tim Pritlove</strong>
<ul>
<li>
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            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
                Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
                Formate:
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<h1>Shownotes</h1>
<strong>Intro</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://soundcloud.com/ianarror/lnp-bullet-time">Ian Arror: LNP bullet time</a></li>
</ul>
<p><strong>Letzte Sitzung der Internet-Enquete</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/heute-ist-die-letzte-sitzung-der-enquete-kommission-internet-digitale-gesellschaft/">Heute ist die letzte Sitzung der Enquete-Kommission Internet &amp; digitale Gesellschaft</a></li>
<li><a href="http://www.bundestag.de/internetenquete/">Enquete-Komission Internet und Digitale Gesellschaft</a>&nbsp;&#8211;&nbsp;<a href="http://www.bundestag.de/internetenquete/mitglieder/index.jsp">Mitglieder</a>&nbsp;&#8211;&nbsp;<a href="http://www.bundestag.de/internetenquete/mediathek/index.jsp">Aufzeichnungen</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2010/meme-axel-e-fischer-fordert/">Axel E. Fischer fordert&#8230;</a></li>
</ul>
<p><strong>Leistungsschutzrecht im Bundestag</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/anhorung-im-bundestag-das-leistungsschutzrecht-kommt-letzte-rettung-bundesrat/">Anhörung im Bundestag: Das Leistungsschutzrecht kommt, letzte Rettung Bundesrat</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/live-bloggen-von-der-leistungsschutzrechts-anhorung-im-bundestag/">Live-Bloggen von der Leistungsschutzrechts-Anhörung im Bundestag</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/spd-und-grune-im-bundesrat-wollen-das-leistungsschutzrecht-verbessern-anstatt-es-abzulehnen/">SPD und Grüne im Bundesrat wollen das Leistungsschutzrecht “verbessern” anstatt es abzulehnen</a></li>
<li><a href="http://leistungsschutzrecht.info/news/2013-01-29/yahoo-wendet-sich-gegen-leistungsschutzrecht-und-unterst-tzt-igel">IGEL: Yahoo wendet sich gegen das Leistungsschutzrecht</a></li>
</ul>
<p><strong>Abmahnungs-Deckelung</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://www.sueddeutsche.de/digital/gesetz-zum-verbraucherschutz-harte-zeiten-fuer-abzocker-und-abmahnanwaelte-1.1586637">Daniela Kuhr, sueddeutsche.de: &nbsp;Harte Zeiten für Abzocker und Abmahnanwälte</a></li>
<li><a href="https://digitalegesellschaft.de/2013/01/koalitionsvorschlag-zu-abmahnungen-geht-vollig-am-problem-vorbei/">Digitale Gesellschaft: Koalitionsvorschlag zu Abmahnungen geht völlig am Problem vorbei</a></li>
</ul>
<p><strong>GEMA vs. YouTubes Top 1000</strong></p>
<div style="float: right;">
<dl>
<dt><a href="http://datenjournalist.de/ueber-unsere-app-gema-vs-youtube/"><img loading="lazy" decoding="async" alt="YouTubeSperrung Top 100" src="http://metaebene.me/lnp/files/2013/02/YouTubeSperrung-Top-100-300x149.png" width="300" height="149"></a></dt>
</dl>
</div>
<ul>
<li><a href="http://datenjournalist.de/ueber-unsere-app-gema-vs-youtube/">Lorenz Matzat:&nbsp;Über unsere App: GEMA versus YouTubes Top 1000</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/tp/news/GEMA-YouTube-Dieser-Klagegegner-ist-in-deinem-Land-nicht-verfuegbar-Das-tut-uns-leid-2014002.html">Markus Kompa, Telepolis: EMA ./. Youtube: Dieser Klagegegner ist in deinem Land nicht verfügbar. Das tut uns leid</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Gema-Klage-gegen-YouTube-kann-nicht-zugestellt-werden-1794873.html">heise.de: Gema-Klage gegen YouTube kann nicht zugestellt werden</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Radiergummi-fuer-Musik-in-YouTube-Videos-1795099.html">heise.de:&#8220;Radiergummi&#8220; für Musik in YouTube-Videos</a></li>
</ul>
<p><strong>Netzneutralität in Slowenien</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/netzneutralitat-in-slowenien-zweiter-eu-staat-verbietet-diskriminierung-von-internet-diensten-zu-kommerziellen-zwecken/">Netzneutralität in Slowenien: Zweiter EU-Staat verbietet Diskriminierung von Internet-Diensten zu kommerziellen Zwecken</a></li>
</ul>
<p><strong>Kampagne Datenschutzreform</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/digiges-kampagne-zur-datenschutzreform-brussel-entscheidet-uber-deine-daten-misch-dich-ein/">DigiGes-Kampagne zur Datenschutzreform: Brüssel entscheidet über deine Daten, misch dich ein!</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/ministerrat-will-eu-datenschutzverordnung-die-zahne-ziehen/">Ministerrat will EU-Datenschutzverordnung die Zähne ziehen</a></li>
<li><a href="https://digitalegesellschaft.de/wp-content/uploads/2013/01/DG_Brussel_entscheidet_ueber_deine_Daten.pdf">Brüssel entscheidet über deine Daten!</a></li>
</ul>


Täglich grüßt das Murmeltier und so müssen wir uns auch in dieser Woche mit den Dauerbrennern Leistungsschutzrecht, Abmahnungen und GEMA rumschlagen. Es bleibt einem nichts erspart. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt und wir können zumindest von kleinen Fortschritten berichten wie z.B. dem neuen Gesetz zur Netzneutralität in Slowenien, das den Eindruck erweckt, als hätte mal wieder jemand was verstanden. In der Hoffnung, dass Ihr uns versteht und auch andere Leute noch mal anfangen irgendwann noch mal was zu verstehen, wünschen wir Euch viel Spaß bei der 52. Ausgabe unseres Audionotizbuchs.

Internet-Enquete — Leistungsschutzrecht — Abmahnungs-Deckelung — GEMA vs. YouTube — Netzneutralität in Slowenien — Datenschutzreform

LNP052 Es gibt noch Hoffnung

<p>

<p>Feedback zur Sendung?<br/>
<strong><a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp051-terrorismuswimpel#comments">Schreibe uns einen Kommentar</a></strong></p>



<p><strong>Google bezahlt Orange für Traffic zum Nutzer — Abschlussbericht Clean IT — VDZ-Kampagne: Verteidige deine Presse — BERwatch</strong></p>


<p class="episode-summary">Die 51. Ausgabe erfolgt in schneller Folge, da wir die 50. etwas zu spät veröffentlicht hatten. Dafür auch eine übersichtliche Themenlandschaft. Wir diskutieren mögliche Gründe und Motivation, warum Google Orange für die Durchleitung seines Traffics bezahlt und beklagen entsprechende negative Auswirkungen auf die Netzneutralitäts-Realität. Ferner zitieren wir ausführlich den Abschlussbericht des CleanIT-Projekts, dass sich am Ende als das offenbart, was es schon immer war: ein sinnloses Geldgrab. Mit Kopfschütteln blicken wir auf die etwas schwachbrüstige  &quot;Verteidige Deine Presse&quot;-Kampagne des Verbands der Deutschen Zeitungsverleger auf Googles schwachbrüstige &quot;Verteidige Dein Netz&quot;-Kampagne. Zum Ende weisen wir auf die interessante neue Dokumentenplattform BERwatch hin.</p>


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<li>
<strong>Linus Neumann</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
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<a href="https://23.social/@linuzifer">@linuzifer@23.social</a>
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<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
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<li>
<strong>Tim Pritlove</strong>
<ul>
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        <div class="transcript-text" style="flex: 1; margin-left: 20px;">
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                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
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                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
                Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
                Formate:
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            </p>
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<h1>Shownotes</h1>
<strong>Google bezahlt einen Provider für Traffic zum Nutzer</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Google-zahlt-Durchleitungsentgelte-an-Orange-1788434.html">heise.de: Google zahlt Durchleitungsentgelte an Orange</a></li>
<li><a href="http://www.theregister.co.uk/2013/01/17/google_orange/">The Register: Orange boasts: We made Google PAY US for traffic</a></li>
<li><a href="http://www.golem.de/news/orange-google-bezahlt-uns-fuer-youtube-datentraffic-1301-97037.html">Golem.de: Orange: Google bezahlt uns für Youtube-Datentraffic &#8211;&nbsp;Golem.de</a></li>
<li><a href="http://www.iphone-ticker.de/auch-in-der-schweiz-spotify-kooperiert-mit-netzanbieter-orange-42838/">phone-ticker.de: Auch in der Schweiz: Spotify kooperiert mit Netzanbieter Orange</a></li>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Orange_(Unternehmen)#Internationale_Aktivit.C3.A4ten">Wikipedia: Interntionale Aktivität von Orange Telecom</a></li>
</ul>
<p><strong>Abschlussbericht Clean IT</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://web.archive.org/web/20130904230053/http://95.211.138.23/wp-content/uploads/2013/01/Reducing-terrorist-use-of-the-internet.pdf">Ministerie van Veiligheid en Justitie Nationaal – Coördinator Terrorismebestrijding en Veiligheid: Reducing terrorist use of the Internet</a></li>
</ul>
<p><strong>VDZ-Kampagne: Verteidige deine Presse</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://web.archive.org/web/20130401210440/http://www.google.de:80/campaigns/deinnetz/">Google: Verteidige sein Netz</a></li>
<li><a href="https://www.vdz.de/medienpolitik-leistungsschutzrecht-singlenews/news/verteidige-deine-presse/">VDZV:&nbsp;Verteidige deine Presse!</a></li>
<li><a href="http://www.presseschauder.de/was-eine-maschinenlesbare-rechtesprache-konnen-sollte/">Christoph Keese:&nbsp;Was eine maschinenlesbare Rechtesprache können sollte</a></li>
<li><a href="http://www.the-acap.org">ACAP &#8211; Automated Content Access Protocol</a></li>
<li><a href="https://www.vdz.de/fileadmin/vdz_de/user_upload/download/Medienpolitik/Schwartmann_Leistungsschutzrecht_17012013.pdf">Prof. Rolf Schwartmann: Gutachten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger im Auftrag des Bundesverbandes Deutscher Zeitungsverleger und des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger</a></li>
</ul>
<p><strong>BERwatch – Platform der Berliner Piratenfraktion</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://web.archive.org/web/20161022010525/https://ber.piratenfraktion-berlin.de/">BERwatch&nbsp;</a>&nbsp;</li>
</ul>


Die 51. Ausgabe erfolgt in schneller Folge, da wir die 50. etwas zu spät veröffentlicht hatten. Dafür auch eine übersichtliche Themenlandschaft. Wir diskutieren mögliche Gründe und Motivation, warum Google Orange für die Durchleitung seines Traffics bezahlt und beklagen entsprechende negative Auswirkungen auf die Netzneutralitäts-Realität. Ferner zitieren wir ausführlich den Abschlussbericht des CleanIT-Projekts, dass sich am Ende als das offenbart, was es schon immer war: ein sinnloses Geldgrab. Mit Kopfschütteln blicken wir auf die etwas schwachbrüstige  "Verteidige Deine Presse"-Kampagne des Verbands der Deutschen Zeitungsverleger auf Googles schwachbrüstige "Verteidige Dein Netz"-Kampagne. Zum Ende weisen wir auf die interessante neue Dokumentenplattform BERwatch hin.

Google bezahlt Orange für Traffic zum Nutzer — Abschlussbericht Clean IT — VDZ-Kampagne: Verteidige deine Presse — BERwatch

Die 51. Ausgabe erfolgt in schneller Folge, da wir die 50. etwas zu spät veröffentlicht hatten. Dafür auch eine übersichtliche Themenlandschaft. Wir diskutieren mögliche Gründe und Motivation, warum Google Orange für die Durchleitung seines Traffics bezahlt und beklagen entsprechende negative Auswirkungen auf die Netzneutralitäts-Realität. Ferner zitieren wir ausführlich den Abschlussbericht des CleanIT-Projekts, dass sich am Ende als das offenbart, was es schon immer war: ein sinnloses Geldgrab. Mit Kopfschütteln blicken wir auf die etwas schwachbrüstige  &quot;Verteidige Deine Presse&quot;-Kampagne des Verbands der Deutschen Zeitungsverleger auf Googles schwachbrüstige &quot;Verteidige Dein Netz&quot;-Kampagne. Zum Ende weisen wir auf die interessante neue Dokumentenplattform BERwatch hin.

LNP051 Terrorismuswimpel

<p>

<p>Feedback zur Sendung?<br/>
<strong><a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp050-spionage-mit-menschlichem-antlitz#comments">Schreibe uns einen Kommentar</a></strong></p>



<p><strong>FinFisher auch in Deutschland — USA 6 strikes — Österreich: Vorratsdatenspeicherung und Urheberrecht — Leistungsschutzrecht im Bundestag</strong></p>


<p class="episode-summary">Zur 50. Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik machen wir zwar kein besonderes Fass auf, aber wir haben zumindest Thomas Lohninger erneut zu Gast, der uns kundig wie immer Auskunft über die aktuellen netzpolitischen Debatten in Österreich gibt. Darüberhinaus halten sich die guten Nachrichten in Grenzen: das BKA will nun (wie hier schon mehrfach spekuliert) ebenfalls die Software FinFisher einsetzen und in den USA gibt es neue Spiränzchen in Richtung in Leistungsbeschneidung für Urheberrechts-Verletzungen. Wir würzen das ganze noch mit ein wenig Leistungsschutzrecht und versuchen ansonsten unsere gute Laune zu behalten.</p>


<div>

<ul>
<li>
<strong>Linus Neumann</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
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<li>
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<li>
<strong>Tim Pritlove</strong>
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</ul>
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<li>
<strong>Thomas Lohninger</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/socialhack">Twitter</a>
</li>
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</li>
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</li>
</ul>
</li>
</ul>


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        <div class="transcript-text" style="flex: 1; margin-left: 20px;">
            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
                Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
                Formate:
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp050-spionage-mit-menschlichem-antlitz?podlove_template_page=episode-transcript-html" download="lnp050-spionage-mit-menschlichem-antlitz.transcript.html">HTML</a>,
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp050-spionage-mit-menschlichem-antlitz?podlove_transcript=webvtt" download="lnp050-spionage-mit-menschlichem-antlitz.transcript.vtt">WEBVTT</a>.
            </p>
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    <h3>Verwandte Episoden</h3>
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            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp025-von-fuehrenden-diktatoren-empfohlen">LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen</a>
        </li>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp033-hallo-steffi">LNP033 Hallo Steffi</a>
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            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp069-raeume-fuer-spezialbehandlung">LNP069 Räume für Spezialbehandlung</a>
        </li>
        </ul>


<h1>Shownotes</h1>
<strong>Prolog</strong></p>
<ul>
<li><a href="http://wir.muessenreden.de/2013/01/13/wmr56-lassen-sie-das-bitte-los-mit-linus-neumann-und-rosa-luxus/">WMR56 – Lassen Sie das bitte los! (mit Linus Neumann und Rosa Luxus)</a></li>
<li><a href="http://www.google.de/url?sa=t&amp;rct=j&amp;q=&amp;esrc=s&amp;source=web&amp;cd=1&amp;cad=rja&amp;ved=0CDMQFjAA&amp;url=http%3A%2F%2Fsocialhack.eu%2F&amp;ei=XYL6UPCSLIrjtQa31IGwAw&amp;usg=AFQjCNHBe6UnqTlluYEsXldGCLQpxnNdag&amp;bvm=bv.41248874,d.Yms">Thomas Lohninger</a></li>
</ul>
<p><strong>FinFisher auch in Deutschland</strong></p>
<p>Ein von netzpolitik.org geleaktes Dokument enthüllt, dass das deutsch BKA jenen Trojaner angeschafft hat, der in Ägypten und Bahrain eingesetzt wurde.</p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/geheimes-dokument-bundeskriminalamt-kauft-international-bekannten-staatstrojaner-finfisherfinspy-von-gamma/">Andre Meister, netzpolitik.org: Geheimes Dokument: Bundeskriminalamt kauft international bekannten Staatstrojaner FinFisher/FinSpy von Gamma (Updates)</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/bundeskriminalamt-bestatigt-anschaffung-von-staatstrojaner-gamma-finfisher-wir-haben-die-software/">Andre Meister, netzpolitik.org: Bundeskriminalamt bestätigt Anschaffung von Staatstrojaner Gamma FinFisher: “Wir haben die Software” (Update)</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp025">LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp033">LNP033 Hallo Steffi</a></li>
</ul>
<p><strong>USA 6 strikes</strong></p>
<p>Ein internes Dokument des US-Providers Horizon beschreibt das bald zur Anwendung kommende Warnhinweismodell zur Erziehung von Urheberrechtsverletzern.</p>
<ul>
<li><a href="http://torrentfreak.com/verizons-six-strikes-anti-piracy-measures-unveiled-130111/">torrentfreak: Verizon’s “Six Strikes” Anti-Piracy Measures Unveiled</a></li>
<li><a href="http://www.copyrightinformation.org/the-copyright-alert-system/what-is-a-copyright-alert/">Center for Copyright Information</a></li>
<li><a href="http://www.zeit.de/digital/internet/2013-01/six-strikes-filesharing/">Kai Biermann, heise.de:&nbsp;USA verwarnen Filesharer bald mit &#8222;Six Strikes&#8220;</a></li>
<li><a href="http://www.whitehouse.gov/blog/2011/07/07/working-together-stop-internet-piracy">White House: Working Together to Stop Internet Piracy</a></li>
</ul>
<p><strong>Österreich: Vorratsdatenspeicherung</strong></p>
<p>Das Günstigkeitsprinzip bietet den Österreichern eventuell Möglichkeit, der seit April 2012 aktiven sechsmonatigen Vorratsdatenspeicherung zu entgehen</p>
<ul>
<li><a href="http://akvorrat.at/node/70">AKVorrat zur Entscheidung des Verfassungsgerichtshof</a></li>
<li><a href="http://blog.lehofer.at/2012/06/update-zu-vorratsdaten-irland.html">Vergleich der Entscheidungen des Irischen Verfassungsgerichtshofes</a></li>
<li><a href="https://www.vfgh.gv.at/error/404.de.html?error=404">Die Entscheidung des Verfassungsgerichtshof</a></li>
</ul>
<p><strong>Österreich: Urheberrecht</strong></p>
<p>Mit Vorschlägen wie einer pauschalen Festplattenabgabe, der Nutzung von Vorratsdaten zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen und des Verbots von Downloads aus &#8222;offensichtlich illegalen Quellen&#8220; eskaliert auch in Österreich die Debatte um das Urheberrecht.</p>
<ul>
<li><a href="http://kulturrat.at/agenda/brennpunkte/20130118">Warum „Kunst hat Recht“ zentrale Forderungen der Kunstschaffenden nicht erhebt</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/urheberrechtsdebatte-in-osterreich-fur-wen-lobbyiert-eigentlich-kunst-hat-recht/">Leonhard Dobusch, netzpolitik.org: Urheberrechtsdebatte in Österreich: Für wen lobbyiert eigentlich “Kunst hat Recht”?&nbsp;</a></li>
</ul>
<p><strong>Leistungsschutzrecht im Bundestag</strong></p>
<p>Eine Anfrage der Linken bringt ein bisschen Licht in die Lobby-Aktivitäten für das Leistungsschutzrecht: Hier gibt es nichts zu sehen, gehen Sie bitte weiter.</p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2013/kanzleramt-informiert-offiziell-haben-die-bruder-von-klaeden-nicht-uber-leistungsschutzrecht-gesprochen/">Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Kanzleramt informiert: Offiziell haben die Brüder von Klaeden nicht über Leistungsschutzrecht gesprochen</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Leistungsschutzrecht-Lobby-bearbeitet-Kanzleramt-seit-Fruehjahr-2009-1783461.html">Stefan Krempl, heise.de: Leistungsschutzrecht-Lobby bearbeitet Kanzleramt seit Frühjahr 2009<br />
</a></li>
</ul>


Zur 50. Ausgabe von Logbuch:Netzpolitik machen wir zwar kein besonderes Fass auf, aber wir haben zumindest Thomas Lohninger erneut zu Gast, der uns kundig wie immer Auskunft über die aktuellen netzpolitischen Debatten in Österreich gibt. Darüberhinaus halten sich die guten Nachrichten in Grenzen: das BKA will nun (wie hier schon mehrfach spekuliert) ebenfalls die Software FinFisher einsetzen und in den USA gibt es neue Spiränzchen in Richtung in Leistungsbeschneidung für Urheberrechts-Verletzungen. Wir würzen das ganze noch mit ein wenig Leistungsschutzrecht und versuchen ansonsten unsere gute Laune zu behalten.

FinFisher auch in Deutschland — USA 6 strikes — Österreich: Vorratsdatenspeicherung und Urheberrecht — Leistungsschutzrecht im Bundestag

LNP050 Spionage mit menschlichem Antlitz

<p>

<p>Feedback zur Sendung?<br/>
<strong><a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp049-berechtigtes-interesse#comments">Schreibe uns einen Kommentar</a></strong></p>



<p><strong>EU-Datenschutzverordnung; GEMA & YouTube; Lehrmaterialien in der Schule; ULD vs. Facebook; Rückeroberung des Webs; 29C3</strong></p>


<p class="episode-summary">Die erste Sendung nach der Winterpause ist uns natürlich gleich wieder etwas zu lang geraten, aber wir mussten natürlich einiges liegengebliebenes nachholen und uns auch erst mal wieder richtig warm quatschen. <br />
<br />
Wir behandeln die kommende EU-Datenschutzverordnung, den nicht enden wollenden Streit zwischen der GEMA und YouTube, die vorläufige Beerdigung des Schultrojaners, die etwas knifflige Auseinandersetzung zwischen dem ULD und Facebook, neuerlichen Bedrohungen für die Netzneutralität durch ISPs und ihre Router und gönnen uns zum Abschluss noch etwas weitschweifige Gedanken über die Rückeroberung des Webs und werfen natürlich auch noch einen Blick auf den 29. Chaos Communication Congress des CCC, der Ende 2012 erstmalig im CCH in Hamburg stattfand.</p>


<div>

<ul>
<li>
<strong>Linus Neumann</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
</li>
<li>
<a href="https://23.social/@linuzifer">@linuzifer@23.social</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.youtube.com/user/Linuzifer">@linuzifer@youtube.com</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
</li>
<li>
<a href="https://twitter.com/linuzifer">@linuzifer@twitter.com</a>
</li>
<li>
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</li>
<li>
<a href="https://amzn.to/3r2hVqc">Amazon Wishlist</a>
</li>
</ul>
</li>
<li>
<strong>Tim Pritlove</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/timpritlove">Twitter</a>
</li>
<li>
<a href="https://mastodon.social/@timpritlove">Mastodon</a>
</li>
<li>
<a href="https://metaebene.me">Website</a>
</li>
<li>
<a href="https://liberapay.com/timpritlove">Liberapay</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=BQTHPPWX5VQDW">Paypal</a>
</li>
</ul>
</li>
<li>
<strong>Kirsten Fiedler</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/Kirst3nF">Twitter</a>
</li>
</ul>
</li>
</ul>


</div>






    <h3>Verwandte Episoden</h3>
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            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp002-wikileaks-schultrojaner">LNP002 WikiLeaks und Schultrojaner</a>
        </li>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp004-turboboost">LNP004 TurboBoost</a>
        </li>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp010-were-doin-it-live">LNP010 We&#8217;re doin&#8216; it live</a>
        </li>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp022-du-willst-es-doch-auch">LNP022 Du willst es doch auch!</a>
        </li>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp023-das-sind-nicht-die-droiden-die-ihr-sucht">LNP023 Das sind nicht die Droiden, die Ihr sucht</a>
        </li>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp025-von-fuehrenden-diktatoren-empfohlen">LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen</a>
        </li>
            <li>
            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp066-schattenberichterstattung">LNP066 Schattenberichterstattung</a>
        </li>
        </ul>


<h1>Shownotes</h1>
<strong>Prolog</strong></p>
<ul>
<li><a href="https://twitter.com/sexy_podcasts/lists/sexy-podcaster/members">Liste der sexy Podcaster</a></li>
</ul>
<p><strong>EU-Datenschutzverordnung</strong></p>
<p>Wir sprechen per Fernschaltung mit Kirsten Fiedler von EDRI, die sich in Brüssel für netzpolitische Aspekte und digitale Freiheiten stark machen, über die kommende EU-Datenschutzverordnung, die bald die bisher geltende Richtlinie ablösen soll und damit für alle europäischen Staaten bindend wird.</p>
<ul>
<li><a href="http://edri.org">EDRi: European Digital Rights</a></li>
<li><a href="http://www.net-politics.eu">NPEU: net-politics.eu,&nbsp;a free podcast on EU policies in the digital era</a></li>
<li><a href="https://www.youtube.com/watch?v=XYsE6s2FFqI">Jan Philipp Albrecht, Katarzyna Szymielewicz, Kirsten Fiedler:T he grand EU data protection reform [29C3]</a></li>
<li><a href="http://www.zeit.de/2013/02/Big-Data-Interview-Albrecht">Zeit online: Interview mit Jan Philipp Albrecht:&nbsp;&#8222;Ich muss löschen können&#8220;</a></li>
<li><a href="http://protectmydata.eu">Protect my data &#8211; Aktionsplattform von EDRi</a></li>
<li><a href="https://www.youtube.com/watch?v=mxgKpTlPHHQ&amp;feature=player_embedded">Tagesschau:&nbsp;EU will Datenschutz im Internet verbessern</a></li>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Berechtigtes_Interesse">Wikipedia:&nbsp;Berechtigtes Interesse</a></li>
<li><a href="https://www.unwatched.org/EDRigram_10.22_Bringt_uns_die_Datenschutz-Verordnung_unabsichtlich_Three_Strikes">unwatched.org: EDRi-gram: Bringt uns die Datenschutz-Verordnung unabsichtlich &#8222;Three Strikes&#8220;?</a>&nbsp;(<a href="http://edri.org/edrigramnumber10-22data-protection-regulation-3-strikes/">englische Version</a>)</li>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/USA_PATRIOT_Act">PATRIOT Act</a></li>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Foreign_Intelligence_Surveillance_Act">FISA: Foreign Intelligence Surveillance Act</a></li>
<li><a href="http://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/cloud-computing-eu-bericht-warnt-vor-ueberwachung-durch-die-usa-a-876789.html">Ole Reismann, Spiegel Online:&nbsp;EU-Studie warnt vor Überwachung durch die USA</a></li>
<li><a href="http://netzwertig.com/2012/12/19/wirbel-um-die-instagram-agb-versagen-auf-ganzer-linie-bei-allen/">Martin Weigert, netzwertig: Wirbel um Instagram-AGB Versagen auf ganzer Linie – bei allen</a></li>
<li><a href="http://edri.org/donate/">An EDRi spenden</a>, <a href="https://www.edri.org/edrigram">EDRi-gram abonnieren</a></li>
</ul>
<p><strong>GEMA &amp; Youtube</strong></p>
<p>Der Streit zwischen GEMA und YouTube ist noch lange nicht beigelegt und die GEMA versucht nun über den Umweg des Deutschen Patent- und Markenamtes Fortschritte zu erzielen. In dem Rahmen wurden auch erstmal konkrete Preisvorstellungen der GEMA bekannt. Eine Ende ist nicht in Sicht.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.golem.de/news/gema-abmahnung-youtube-soll-einblendung-von-sperrtafeln-abstellen-1301-96846.html">Golem.de: Gema-Abmahnung: &#8222;Youtube soll Einblendung von Sperrtafeln abstellen&#8220;</a></li>
<li><a href="http://m.heise.de/newsticker/meldung/GEMA-erklaert-Verhandlungen-mit-Youtube-fuer-gescheitert-1781234.html?from-classic=1">heise.de &#8211; GEMA erklärt Verhandlungen mit Youtube für&nbsp;gescheitert</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp022">LNP022 Du willst es doch auch</a> (zum Urteil)</li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp025">LNP025 Von führenden Diktatoren empfohlen</a> (zur Berufung)</li>
<li><a href="https://www.youtube.com/watch?v=eOmUvUcH5Wk">C3S beim 29c3: Der Mord fällt aus – Ein Werkstattbericht der GEMA-Alternative C3S von Christoph Scheid, m.eik und Meinhard Starostik</a></li>
</ul>
<p><strong>Lehrmaterialien in der Schule</strong></p>
<p>Der Schultrojaner ist vom Tisch, dafür hat man sich mit der Lehrmittel-Branche auf pauschale Vergütung für die digitale Vervielfältigung (aka&nbsp;Nutzung) der bereits bezahlten Lehrmittel verständigt.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.blbs.de/aktuell/nachrichten/2012/121207_urheberrecht.html">Bundesverband der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden Schulen: Urheberrechtlich geschützte Werke können endlich auch digital vervielfältigt werden!</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp002">LNP002 WikiLeaks und Schultrojaner</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp004">LNP004 TurboBoost</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp010">LNP010 We’re doin’ it live</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp023">LNP023 Das sind nicht die Droiden, die Ihr sucht</a></li>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Open_Educational_Resources">Open Educational Resources</a></li>
</ul>
<p><strong>ULD ./. Facebook</strong></p>
<p>Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz Schleswig-Holstein geht juristisch gegen Facebook vor, da das Unternehmen angeblich rechtswidrig handelt, da es keine pseudonyme Nutzung des Dienstes ermöglicht. Aber auch von dritter Seite gibt es Zweifel, ob sich diese Vorstellung überhaupt durchsetzen lässt.</p>
<ul>
<li><a href="https://www.datenschutzzentrum.de/presse/20121217-facebook-klarnamen.htm">Pressemitteilung: ULD erlässt förmliche Verfügung gegen Facebook wegen Klarnamenpflicht</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Klarnamenzwang-bei-Facebook-Verwaltungsgericht-hat-das-Wort-1777316.html">heise.de:&nbsp;Klarnamenzwang bei Facebook: Verwaltungsgericht hat das Wort</a></li>
<li><a href="https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/20121214-anordnung-fb-inc.html">ULD:&nbsp;Anordnung nach § 38 Abs. 5 Satz 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG)&nbsp;</a><br />
<a href="https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/20121214-anordnung-fb-inc.html">Sperrung von Nutzerkonten und Aufforderung an Nutzer zur Eingabe von Echtdaten durch Facebook</a>&nbsp;(<a href="https://www.datenschutzzentrum.de/facebook/20121214-anordnung-fb-ltd.html">und an Facebook LTD</a>)</li>
<li><a href="http://www.internet-law.de/2012/12/uld-erlasst-formliche-verfugung-gegen-facebook-wegen-klarnamenpflicht.html">Thomas Stadler: ULD erlässt förmliche Verfügung gegen Facebook wegen Klarnamenpflicht</a></li>
<li><a href="http://techcrunch.com/2013/01/07/facebook-anonymity/">Josh Consitne, Techcrunch.com: Facebook Will Fight German Anonymity Law And $26K Fine Against Zuckerberg To Keep Real Name Policy</a></li>
<li><a href="http://dejure.org/gesetze/TMG/13.html">§ 13 Abs. 6 TMG</a></li>
<li><a href="http://dejure.org/gesetze/TMG/5.html">§ 5 TMG</a></li>
</ul>
<p><strong>Werbeblockade bei Free</strong></p>
<p>In Frankreich blockiert ein Billigprovider die Werbung von Anbietern. &nbsp;Parallel gibt es eine&nbsp;Entscheidung der Bundesnetzagentur zum Router-Lock-in. Beide Dinge zusammengenommen schaffen kein gutes Bauchgefühl für die Netzneutralität im Festnetz in der Zukunft.</p>
<ul>
<li><a href="http://m.heise.de/newsticker/meldung/Franzoesischer-Provider-blockiert-Werbung-im-Router-1777463.html">Falk Steiner, heise.de:&nbsp;Französischer Provider blockiert Werbung im Router&nbsp;</a></li>
<li><a href="http://m.heise.de/newsticker/meldung/Franzoesischer-Provider-beendet-Werbeblockade-1778628.html">Falk Steiner, heise.de:&nbsp;Französischer Provider beendet Werbeblockade</a></li>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Breitbandanbieter-duerfen-Zugangsdaten-geheim-halten-1781037.html">heise.de:&nbsp;Breitbandanbieter dürfen Zugangsdaten geheim halten</a></li>
</ul>
<p><strong>Das Web zurückerobern</strong></p>
<p>Johnny möchte, dass wir alle das Web zurückerobern und wir lassen uns ohne ausreichendes Studium des Artikels auf eine wirre Diskussion darüber ein. Ob wir uns das nicht hätten lieber schenken sollen? Entscheidet selbst.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.spreeblick.com/2012/12/28/2013-das-web-zuruck-erobern/">Johnny Haeusler, Spreeblick: 2013 – Das Web zurück erobern!</a></li>
</ul>
<p><strong>29C3</strong></p>
<p>Wir sind begeistert vom 29C3 und lassen daran kaum einen Zweifel. 2013 wird für den gemeinen Nerd vermutliches ein gutes Veranstaltungsjahr, da neben dem 30C3 auch noch die OHM2013 ansteht.</p>
<ul>
<li><a href="http://wikigeeks.de/201301/wgs006-29c3/">Wikigeeks Spezial: WGS006: #29c3</a></li>
<li><a href="https://www.youtube.com/watch?v=f3zUOZcewtA">Hacking Cisco Phones [29C3]</a></li>
<li><a href="https://www.youtube.com/watch?v=IuSnY_O8DqQ">FactHacks [29c3]</a></li>
<li><a href="https://web.archive.org/web/20160906013715/https://ohm2013.org/site/">OHM 2013</a></li>
</ul>


Die erste Sendung nach der Winterpause ist uns natürlich gleich wieder etwas zu lang geraten, aber wir mussten natürlich einiges liegengebliebenes nachholen und uns auch erst mal wieder richtig warm quatschen. 

Wir behandeln die kommende EU-Datenschutzverordnung, den nicht enden wollenden Streit zwischen der GEMA und YouTube, die vorläufige Beerdigung des Schultrojaners, die etwas knifflige Auseinandersetzung zwischen dem ULD und Facebook, neuerlichen Bedrohungen für die Netzneutralität durch ISPs und ihre Router und gönnen uns zum Abschluss noch etwas weitschweifige Gedanken über die Rückeroberung des Webs und werfen natürlich auch noch einen Blick auf den 29. Chaos Communication Congress des CCC, der Ende 2012 erstmalig im CCH in Hamburg stattfand.

EU-Datenschutzverordnung; GEMA &amp; YouTube; Lehrmaterialien in der Schule; ULD vs. Facebook; Rückeroberung des Webs; 29C3

LNP049 Berechtigtes Interesse

<p>

<p>Feedback zur Sendung?<br/>
<strong><a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp048-koennte-erfolg-der-entscheidung-vereiteln#comments">Schreibe uns einen Kommentar</a></strong></p>



<p><strong>Der netzpolitische Jahresrückblick von Logbuch:Netzpolitik mit Gast Andre Meister</strong></p>


<p class="episode-summary">Wir holen aus zum epischen Jahresrückblick auf 2012. Natürlich nicht ohne Gast: wir begrüßen ein weiteres Mal Andre Meister, der uns in diesem Jahr schon so häufig unterstützt hat. Wir blicken auf die großen Aufreger und wichtigsten Bewegungen und versuchen uns an der einen oder anderen Analyse und Einschätzung, welche Bedeutung das jeweilige Thema im nächsten Jahr haben wird.</p>


<div>

<ul>
<li>
<strong>Linus Neumann</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
</li>
<li>
<a href="https://23.social/@linuzifer">@linuzifer@23.social</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.youtube.com/user/Linuzifer">@linuzifer@youtube.com</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
</li>
<li>
<a href="https://twitter.com/linuzifer">@linuzifer@twitter.com</a>
</li>
<li>
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</li>
<li>
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</li>
</ul>
</li>
<li>
<strong>Andre Meister</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://netzpolitik.org/author/andre">Andre @ netzpolitik.org</a>
</li>
<li>
<a href="https://chaos.social/@andre_meister">@andre_meister@chaos.social</a>
</li>
<li>
<a href="https://twitter.com/andre_meister">Twitter</a>
</li>
</ul>
</li>
<li>
<strong>Tim Pritlove</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/timpritlove">Twitter</a>
</li>
<li>
<a href="https://mastodon.social/@timpritlove">Mastodon</a>
</li>
<li>
<a href="https://metaebene.me">Website</a>
</li>
<li>
<a href="https://liberapay.com/timpritlove">Liberapay</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=BQTHPPWX5VQDW">Paypal</a>
</li>
</ul>
</li>
</ul>


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            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
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                Formate:
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp048-koennte-erfolg-der-entscheidung-vereiteln?podlove_template_page=episode-transcript-html" download="lnp048-koennte-erfolg-der-entscheidung-vereiteln.transcript.html">HTML</a>,
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp048-koennte-erfolg-der-entscheidung-vereiteln?podlove_transcript=webvtt" download="lnp048-koennte-erfolg-der-entscheidung-vereiteln.transcript.vtt">WEBVTT</a>.
            </p>
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    <h3>Verwandte Episoden</h3>
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            <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp120-widerrufliche-gratiseinwilligung">LNP120 Widerrufliche Gratiseinwilligung</a>
        </li>
        </ul>


<h1>Shownotes</h1>
<strong>Intro</strong></p>
<p>Wir blicken auf die netzpolitischen Jahresrückblicke, die jüngst erschienen sind.</p>
<ul>
<li><a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Maya-Kalender">Maya-Kalender</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/unser-jahrbuch-netzpolitik-2012-von-a-wie-acta-bis-z-wie-zensur/">Jahresrückblick Netzpolitik.org</a></li>
<li><a href="http://irights-media.de/publikationen/dasnetz2012/">irights Jahresrückblick Netzpolitik</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/author/andre/">Andre Meister</a></li>
</ul>
<p><strong>ACTA holt seine Brüder</strong></p>
<p>Das Anti Counterfeit Trade Agreement wurde beerdigt, aber sein Geist schwirrt noch weiter herum.</p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/?s=ACTA">Alle Artikel bei netzpolitik.org zu ACTA</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2008/acta-anti-counterfeiting-trade-agreement/">Markus Beckedahl, netzpolitik.org: Erster Artikel zu ACTA (2008)</a></li>
<li><a href="http://irights.info/artikel/neue-broschre-acta-der-big-bang-der-netzpolitik/7216">Alexander Wragge, irights.info: ACTA, der Big Bang der Netzpolitik</a></li>
</ul>
<p><strong>Plötzlich Urheberrecht!</strong></p>
<p>Das Urheberrercht war das Thema des Jahres.</p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2011/aus-kino-to-wird-kinox-to/">Linus Neumann, netzpolitik.org: Aus kino.to wird kinox.to</a></li>
<li><a href="http://www.golem.de/news/illegale-ueberwachung-kim-dotcom-darf-neuseelands-geheimdienst-verklagen-1212-96183.html">Golem.de: Kim Schmitz darf neuseeländischen Geheimdienst verklagen</a></li>
</ul>
<p><strong>Charme-Offensive der GEMA</strong></p>
<p>Durch Verhaftungen von Anonymous-Aktivisten, Erhöhung der Tarife für Musik-Clubs und den fortwährenden Streit mit YouTube sammelt die GEMA Karma-Punkte.</p>
<ul>
<li><a href="https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_08/_28/Petition_35441.html">Petition 35441:&nbsp;Urheberrecht &#8211; Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung vom 28.08.2012</a></li>
<li><a href="https://www.youtube.com/watch?v=9bZkp7q19f0">Gangnam Style</a></li>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp022">LNP022 Du willst es doch auch!</a></li>
<li><a href="https://www.c3s.cc/">C3S</a></li>
</ul>
<p><strong>Leistungsschutzrecht :-/</strong></p>
<p>Der Rohrkrepierer des Jahres schafft es in die nächste Runde.</p>
<ul>
<li><a href="http://leistungsschutzrecht.info">IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht</a></li>
<li><a href="http://pixeloekonom.de/2012/11/29/leistungsschutzrecht-welche-leistung-welcher-schutz-welches-recht/">Johannes Eber, Pixelökonom: Leistungsschutzrecht – Welche Leistung? Welcher Schutz? Welches Recht?</a></li>
</ul>
<p><strong>Der Markt für Petitionen ist gesättigt</strong></p>
<p>Wir geben einen kurzen Überblick über die Petitionen des Jahres 2012</p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/vorratsdatenspeicherung-im-petitionsausschuss-60-000-menschen-fordern-abschaffung-der-datenspeicherung-auch-auf-eu-ebene/">Andre Meister, netzpolitik.org: Vorratsdatenspeicherung im Petitionsausschuss: 60.000 Menschen fordern Abschaffung der Datenspeicherung, auch auf EU-Ebene</a></li>
<li><a href="http://www.metronaut.de/2012/10/petitionen-sind-fuern-arsch/">John F. Nebel, metronaut.de: Petitionen sind fürn Arsch</a></li>
<li><a href="http://www.laquadrature.net/wiki/How_to_act_against_ACTA">La quadrature du net:&nbsp;How to act against ACTA</a></li>
</ul>
<p><strong>Funkzellenabfragen galore</strong></p>
<p>Andre rekapituliert sein Thema des Jahres.</p>
<ul>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp011">LNP011 Popcorn-Potential</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/massenhafte-handyuberwachung-grose-koalition-in-berlin-halt-an-funkzellenabfrage-fest/">Andre Meister, netzpolitik.org: Massenhafte Handyüberwachung: Große Koalition in Berlin hält an Funkzellenabfrage fest</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/berliner-datenschutzbeauftragter-funkzellenabfrage-ist-routinemasnahme-die-regelmasig-gesetze-verletzt/">Andre Meister, netzpolitik.org: Berliner Datenschutzbeauftragter: Funkzellenabfrage ist Routinemaßnahme, die regelmäßig Gesetze verletzt</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/funkzellenabfragen-bei-nsu-ermittlungen-12-millionen-verbindungsdaten-14-000-namen-und-adressen-0-verdachtige/">Andre Meister, netzpolitik.org: Funkzellenabfragen bei NSU-Ermittlungen: 20 Millionen Verbindungsdaten, 14.000 Namen und Adressen, 0 Täter</a></li>
</ul>
<p><strong>Informationsfreiheit und der offene Daten</strong></p>
<p>Mit Volksinitiativen und IFG-Anfragen wurde so mancher Schritt in Richtung Offenheit getan.</p>
<ul>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/leistungsschutzrecht-im-bundeskanzleramt-informationsfreiheits-anfrage-konnte-erfolg-der-entscheidung-vereiteln/">Andre Meister, netzpolitik.org: Leistungsschutzrecht im Bundeskanzleramt: Informationsfreiheits-Anfrage könnte Erfolg der Entscheidung vereiteln</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/ackermann-und-die-informationsfreiheit-das-kanzleramt-lenkt-ein-und-erlaubt-veroffentlichung-der-gasteliste/">Andre Meister, netzpolitik.org: Ackermann und die Informationsfreiheit: Das Kanzleramt lenkt ein und erlaubt Veröffentlichung der Gästeliste</a>&nbsp;(<a href="https://netzpolitik.org/2012/exklusiv-die-offizielle-gasteliste-von-ackermanns-geburtstagsdiner-die-das-kanzleramt-geheim-halten-will/">Erstveröffentlichung</a>)</li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/der-deutsche-bundestag-fordert-uns-auf-das-bisher-geheim-gehaltene-gutachten-zur-abgeordnetenkorruption-zu-depublizieren/">Andre Meister, netzpolitik.org: Der Deutsche Bundestag fordert uns auf, das bisher geheim gehaltene Gutachten zur Abgeordnetenkorruption zu depublizieren</a></li>
<li><a href="http://www.transparenzgesetz.de">Volksinitiative &#8222;Transparenz schafft Vertrauen&#8220;</a></li>
<li><a href="http://okfn.de">OKFN &#8211; Open Knowledge Foundation Deutschland</a></li>
</ul>
<p><strong>Internationale Regulation des Netzes?</strong></p>
<p>Während Aktivisten schon auf der EU-Ebene Schwierigkeiten haben, sich gegen Regulation zu wehren, trifft sich der internationale Staatenbund.</p>
<ul>
<li><a href="https://digitalegesellschaft.de/2012/12/scheitern-der-wcit-westliche-staaten-mussen-vorbildfunktion-fur-internetfreiheit-ausuben/">Pressemitteilung Digitale Gesellschaft: Scheitern der WCIT: Westliche Staaten müssen Vorbildfunktion für Internetfreiheit ausüben</a></li>
</ul>
<p><strong>Das (eine) Jahr der Piraten?</strong></p>
<p>Wir sind uns uneins über Zukunft und Bedeutung der Partei. Eingig sind wir uns allerdings über den momentanen Zustand.</p>
<ul>
<li><a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp019">LNP019 Peak Pirate</a></li>
<li><a href="http://www.spiegel.de/politik/deutschland/netzaktivisten-kritisieren-die-piratenpartei-a-872040.html">Sven Becker, Spiegel Online: Kritik von Netzaktivisten:&nbsp;Piraten als böse Stiefkinder</a></li>
<li><a href="http://www.google.de/url?sa=t&amp;rct=j&amp;q=&amp;esrc=s&amp;source=web&amp;cd=1&amp;cad=rja&amp;ved=0CDQQFjAA&amp;url=http%3A%2F%2Fpopcornpiraten.de%2F&amp;ei=e1TQUP7rI6v34QTq8oGICA&amp;usg=AFQjCNFrThIq1Z2VTPlPAcH6bKCSQsuLQQ&amp;bvm=bv.1355534169,d.bGE">Popcorn-Piraten</a></li>
<li><a href="http://morlangseinkuenfte.de">Junge Piraten: Morlangs Einkünfte</a></li>
</ul>
<p><strong>Epilog</strong></p>
<ul>
<li><span style="line-height: 15px;">29. Chaos Communication Congress</span></li>
</ul>


Wir holen aus zum epischen Jahresrückblick auf 2012. Natürlich nicht ohne Gast: wir begrüßen ein weiteres Mal Andre Meister, der uns in diesem Jahr schon so häufig unterstützt hat. Wir blicken auf die großen Aufreger und wichtigsten Bewegungen und versuchen uns an der einen oder anderen Analyse und Einschätzung, welche Bedeutung das jeweilige Thema im nächsten Jahr haben wird.

Der netzpolitische Jahresrückblick von Logbuch:Netzpolitik mit Gast Andre Meister

LNP048 Könnte Erfolg der Entscheidung vereiteln

<p>

<p>Feedback zur Sendung?<br/>
<strong><a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp047-fernmeldetechnische-internationale#comments">Schreibe uns einen Kommentar</a></strong></p>



<p><strong>ITU-Konferenz — Leistungsschutzrecht — Syrien schaltet Internet wieder ein — do:index</strong></p>


<p class="episode-summary">In einer recht nachrichtenarmen Zeit blicken wir auf den aktuellen Zwischenstand der Verhandlungen bei der ITU-Konferenz und schmeissen ein wenig Popcorn ein wg. der fortwährenden Debatte um das Leistungsschutzrecht, in der die Stimmen anscheinend immer schriller und verstörter werden.</p>


<div>

<ul>
<li>
<strong>Linus Neumann</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://linus-neumann.de/">linus-neumann.de</a>
</li>
<li>
<a href="https://23.social/@linuzifer">@linuzifer@23.social</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.youtube.com/user/Linuzifer">@linuzifer@youtube.com</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.linkedin.com/in/linus-neumann/">Linus Neumann</a>
</li>
<li>
<a href="https://twitter.com/linuzifer">@linuzifer@twitter.com</a>
</li>
<li>
<a href="https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=5U2Z7B6A8MHCE">Paypal</a>
</li>
<li>
<a href="https://amzn.to/3r2hVqc">Amazon Wishlist</a>
</li>
</ul>
</li>
<li>
<strong>Tim Pritlove</strong>
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/timpritlove">Twitter</a>
</li>
<li>
<a href="https://mastodon.social/@timpritlove">Mastodon</a>
</li>
<li>
<a href="https://metaebene.me">Website</a>
</li>
<li>
<a href="https://liberapay.com/timpritlove">Liberapay</a>
</li>
<li>
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</li>
</ul>
</li>
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            <p>
                Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein <strong>vollständiges Transkript</strong>
                mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
            </p>
            <p>
                Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
                Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
                Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
                Formate:
                <a href="https://logbuch-netzpolitik.de/lnp047-fernmeldetechnische-internationale?podlove_template_page=episode-transcript-html" download="lnp047-fernmeldetechnische-internationale.transcript.html">HTML</a>,
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<h1>Shownotes</h1>
<strong>WCIT: Weltkongress der internationalen Fernmeldeunion</strong></p>
<p>Vom 3. bis 14. Dezember läuft der Kongress der ITU in Dubai.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.zeit.de/digital/internet/2012-12/itu-wcit-dubai-hintergrund">Patrick Beuth, Zeit Online: Das Gezerre um die Zukunft des Internets</a></li>
<li><a href="http://www.zeit.de/digital/internet/2012-11/de-cix-netzneutralitaet">Kai Biermann, Zeit Online:&nbsp;Netzneutralität: “Kein Zurück in die alte Welt der Telefonie!”</a></li>
<li><a href="http://wcitleaks.org">WCITleaks</a></li>
<li><a href="http://www.itu.int/ITU-T/studygroups/com13/sg13-q17.html">Packet forwarding and deep packet inspection for multiple services in packet-based networks and NGN environment</a></li>
<li><a href="http://craphound.com/T09-WTSA.12-C-0030MSW-E2.docx.zip">Entwurf ITU-T Y.2770</a></li>
<li><a href="https://www.etno.eu/home/about-us/members">Liste der Mitglieder: Etno</a></li>
<li><a href="https://netzpolitik.org/2012/internationale-fernmeldeunion-standardisiert-deep-packet-inspection/">Andre Meister, netzpolitik.org: Internationale Fernmeldeunion standardisiert Deep Packet Inspection</a></li>
</ul>
<p><strong>Google sind die Taliban und eine Hehlerbande</strong></p>
<p>Mathias Döpfner und Christoph Keese vom Axel-Springer-Verlag klären über Google auf.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.horizont.net/aktuell/medien/pages/protected/Springer-Lobbyist-Christoph-Keese-Google-ist-eine-Art-Taliban_111793.html">Horizont.net: Springer-Lobbyist Christoph Keese: &#8222;Google ist eine Art Taliban&#8220;</a></li>
<li><a href="http://meedia.de/2012/12/05/dopfner-wettert-gegen-hehlerbande-google/">Meedia:&nbsp;Döpfner wettert gegen „Hehlerbande“ Google</a></li>
<li><a href="http://www.golem.de/news/leistungsschutzrecht-axel-springer-konzern-gibt-entwarnung-fuer-wikipedia-1207-92880.html">Golem, 1.7.2012(!)&nbsp;Axel-Springer-Konzern warnt Google</a></li>
<li><a href="http://irights.info/artikel/fair-share-warum-verlage-gegen-google-schlechte-karten-haben/7161">Andrea Lohse, irights.info, 27.02.2012(!): Fair Share: Warum Verlage gegen Google schlechte Karten haben</a></li>
</ul>
<p><strong>Syrien wieder online – Wartungsarbeiten</strong></p>
<p>Es lag wohl an Wartungsarbeiten.</p>
<ul>
<li><a href="http://www.heise.de/newsticker/meldung/Syrische-Netzblockade-hatte-fast-keine-Luecken-1763939.html">Monika Ermert, heise.de: Syrische Netzblockade hatte fast keine Lücken</a></li>
</ul>
<p><strong>do:index</strong></p>
<p>Der digitale Offenheitsindex möchte Kriterien und Standards zur Messbarkeit zum Einsatz &#8222;offener&#8220; Systeme und Prozesse in öffentlichen Körperschaften schaffen und sucht Mitstreiter.</p>
<ul>
<li><a title="[do:index]" href="http://www.do-index.org/" rel="home">[do:index]</a></li>
<li><a href="http://www.do-index.org/2012/11/26/projektkoordinatorin-fur-doindex-gesucht/">Projektkoordinator/in für [do:index] gesucht</a></li>
</ul>
<form action="http://www.do-index.org/" method="get"></form>


In einer recht nachrichtenarmen Zeit blicken wir auf den aktuellen Zwischenstand der Verhandlungen bei der ITU-Konferenz und schmeissen ein wenig Popcorn ein wg. der fortwährenden Debatte um das Leistungsschutzrecht, in der die Stimmen anscheinend immer schriller und verstörter werden.

ITU-Konferenz — Leistungsschutzrecht — Syrien schaltet Internet wieder ein — do:index

LNP047 Fernmeldetechnische Internationale

Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen

PODLIST

Logbuch:Netzpolitik

Einblicke und Ausblicke in das netzpolitische Geschehen

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LNP047 Fernmeldetechnische Internationale

Logbuch:Netzpolitik