Beschreibung
Begrüßung
- Tickets Lage Live on Tour
- Lage der Nation (Twitter)
BVerfG zu Hartz IV
- Sanktionen / Widersprüche und Klagen – statistik.arbeitsagentur.de (Bundesagentur für Arbeit)
- Sanktionen zur Durchsetzung von Mitwirkungspflichten bei Bezug von Arbeitslosengeld II teilweise verfassungswidrig (bundesverfassungsgericht.de)
Grundrente
- GroKo-Zoff: Merkel drängt CDU zum Einlenken bei der Grundrente (SPIEGEL ONLINE)
- LdN129 Kartellamt vs Facebook, Grundrente, Abtreibungen, Huawei, INF-Vertrag (Lage der Nation)
Klimapaket
- Vor dem Autogipfel: Das E-Auto allein macht noch keine Verkehrswende (vcd.org)
- Regierung und Autoindustrie vereinbaren höhere Kaufprämie für E-Autos (SPIEGEL ONLINE)
- Experten nennen Klimapaket sozial ungerecht (Süddeutsche.de)
- Gutachten liegt dem ZDF vor: An neue Windanlagen kaum noch zu denken (ZDF)
- Sven-Christian Kindler on Instagram: “Anfrage von mir deckt auf -> Angela #Merkel hatte 2019 insgesamt folgende Treffen: Autoindustrie: 8 Umweltverbände: 1 Kein Wunder, dass…” (Instagram)
- Mobilitätsatlas 2019: So viel kostet Autofahren – auch Menschen, die nicht Auto fahren (SPIEGEL ONLINE)
- Elektrostrategie der Bundesregierung: Immer noch nicht voll aufgeladen (SPIEGEL ONLINE)
- Deep Adaptation: A Map for Navigating Climate Tradegy (lifeworth.com)
Meinungsfreiheit bedroht?
- Mathias Döpfner im SPIEGEL-Interview: Springer-Chef kritisiert „Sprachpolizei“ in Medien und Politik (SPIEGEL ONLINE)
- Udo Lindenberg zum AfD-Erfolg: „Das Grauen geht um, nicht nur an Halloween“ (DIE WELT)
- Nach Halle (Süddeutsche.de)
- Kommentar: Meinungsfreiheit (Facebook)
- Ein guter Feind (Süddeutsche.de)
- Vorsitzender des Rechtsausschusses Brandner (AfD) untragbar (CDU/CSU-Fraktion)
- Kommunikation im Netz: Der tägliche Meinungsfreiheitskampf (SPIEGEL ONLINE)
- CDU-Generalsekretär Ziemiak: „Höcke ist für mich ein Nazi“ (SPIEGEL ONLINE)
- Stephan Brandner (Twitter)
- Meinungsfreiheit: Wie man die Inszenierung als Opfer durchkreuzt (SPIEGEL ONLINE)
- Meinungsfreiheit: Die CDU hat mich nicht verklagt (ZEIT ONLINE)
- Sabine Maur (twitter)
- Meinungsfreiheit: Die CDU hat mich nicht verklagt (ZEIT ONLINE)
- Bundesregierung geizt bei Projekten gegen Extremismus: Allzu sanft gegen rechts (Der Spiegel)
- Debatte über Meinungsfreiheit – Hillje: „Die Grenzen des Sagbaren wurden nach rechts geweitet“ (Deutschlandfunk)
- Johanna Sprondel (Twitter)
- Johanna Sprondel 2 (Twitter)
- Bundestagsabgeordneter: AfD-Politiker Brandner nennt Bundesverdienstkreuz an Lindenberg „Judaslohn“ (handelsblatt.com)
- Jan Böhmermann (twitter)
- Michael Roth MdB (twitter)
- Diese Reporterin hat sechs Monate in einer polnischen Troll-Farm gearbeitet (BuzzFeed)
„Digitale-Versorgung-Gesetz“
- Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (BFDI)
- Digitaler Tinnitus (Süddeutsche.de)
- Stoppt das Digitale-Versorgung-Gesetz (D64)
Mietendeckel (Interview Jan-Marco Luczak)
- Finden Sie ihre Abgeordneten (abgeordnetenwatch.de)
- abgeordnetenwatch.de | Profil von Dr. Jan-Marco Luczak, CDU – Bundestag (abgeordnetenwatch.de)
- Michael Roth MdB (twitter)
Sponsor
Bilder
- Ladestation Elektroauto CC-BY-2.0
- Windrad CC00 by Zombie rockaz
- Stephan Brandner (Twitter)
- Stellungnahme des Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit zum Entwurf eines Gesetzes für eine bessere Versorgung durch Digitalisierung und Innovation (BFDI)
- abgeordnetenwatch.de | Profil von Dr. Jan-Marco Luczak, CDU – Bundestag (abgeordnetenwatch.de)
Hausmitteilung