F.A.Z. Frühdenker - Die Nachrichten am Morgen

Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus Anlass ist der internationale Holocaust-Gedenktag am 27. Januar, der an die Befreiung des Vernichtungslagers Auschwitz durch die Rote Armee erinnert. Bei einer Gedenkstunde im Parlament werden die Auschwitz-Überlebende Eva Szepesi und der Sportjournalist Marcel Reif sprechen.

Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts sichern In Polen hat die frühere PiS-Regierung eine Reform der Richterwahl und der Arbeitsweise des dortigen Verfassungsgerichts genutzt, um dessen Unabhängigkeit einzuschränken. Weil die AfD zur Zeit starke Umfragewerte hat, befürchten Politiker von Ampel und Union, die AfD könnte mit dem Bundesverfassungsgericht ähnlich verfahren, falls sie es in eine Bundesregierung schafft.

**Neue Proteste auf Straßen, an Flughafen und im ÖPNV ** Die deutschen Landwirte wollen heute wieder gegen die Sparpolitik der Bundesregierung protestieren indem sie unter anderem Autobahnauffahrten in ganz Deutschland blockieren. Am Donnerstag sollen dann die Sicherheitskräfte an großen deutschen Flughäfen streiken. Am Freitag droht ein Streik der Beschäftigten im ÖPNV.

Entscheidung über E-Fuels in der EU verschoben Das Stimmungsbild unter den Staaten sei nicht klar genug, um eine derart politische Entscheidung zu fällen, hieß es. Es bleibt also zunächst dabei, dass von 2035 an nur noch Neuwagen mit Elektro- oder Wasserstoffantrieb in der EU verkauft werden dürfen. Mehr zu diesem Thema

Bundesregierung gibt Widerstand gegen EU-Gesetz über Einsatz von KI auf Die Bundesregierung will dem sogenannten AI Act am Freitag in Brüssel zustimmen. Der AI Act gilt als umfangreichstes KI-Gesetz überhaupt. Mehr zu diesem Thema

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**Host: Johanna Horn **

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