CR294: Wie sich der Bundestag mit Hilfe von Sachverständigen eine politische und inhaltliche Meinung bildet

Das Chaosradio und der Podcast „Dicke Bretter“ wechseln sich seit mehr als einem Jahr ab. Bei „Dicke Bretter“ geht es um die Entstehung von Gesetzen, um daran mitwirkende Institutionen oder generell um politische Willensbildung bei digitalen Themen. Dazu blicken wir heute auf parlamentarische Ausschüsse und Sachverständige. Wie arbeitet ein Ausschuss mit Sachverständigen zusammen, etwa im Bundestag? Wer schreibt die schriftlichen Stellungnahmen? Warum engagieren sich Menschen und bringen ihr Wissen als Sachverständige ein? Ist es eine wirkliche Chance zur Mitgestaltung politischer Vorhaben?

Wir sprechen auch darüber, wie das Einholen von Expertise mit einer qualifizierten Diskussion praktisch abläuft, beispielsweise in Anhörungen zu Gesetzentwürfen. Gibt es immer einen Fragenkatalog an die Sachverständigen, und wie kommt er zustande? Und kann man Sachverständigenanhörungen zumindest teilweise auch als Simulation von Beteiligung sehen?

Unser Gast ist Simone Ruf. Sie ist Juristin und Verfahrenskoordinatorin bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte. Im April 2024 war sie beispielsweise im Bundestagsausschuss für Inneres und Heimat eingeladen, um über die polizeiliche Analyse-Software von Palantir (VeRA) Auskunft zu geben.

„Dicke Bretter“ ist ein Podcast von und mit Elisa Lindinger, Elina Eickstädt und Constanze Kurz, produziert von der Chaosradio-Crew, mit Musik von erdgeist. Das Gespräch mit Simone Ruf ist als gekürzte schriftliche Version bei netzpolitik.org verfügbar.

Referenzen

• Simone Ruf als Sachverständige im Deutschen Bundestag - Polizeiliche Analyseplattform umstritten