Der Fall Martin Sellner: Wie umgehen mit Rechtsextremen?
Martin Sellner Thema ist die «Remigration». Gemeint ist damit die Idee, tausenden Ausländerinnen, Ausländern und Personen mit Migrationshintergrund aus Deutschland auszuschaffen – oder eben auch aus Österreich oder der Schweiz.
Bei einem Vortrag in der Aargauer Gemeinde Tegernfeld wollte Sellner für dieses Konzept werben. Die rechtsextreme «Junge Tat» hatte ihn dafür in die Schweiz eingeladen – als Kopf der Identitären Bewegung ist der 35-jährige Österreicher eine Art Shooting Star unter Rechtsradikalen. Doch zu dem Vortrag kam es nicht: Zum Schutz der öffentlichen Sicherheit wurde Sellner kurz vor seinem Auftritt festgenommen und aus dem Kanton weggewiesen.
Im Nachgang laufen zwei Diskussion: Welche darf man in der Öffentlichkeit sagen – und was nicht? Wie gehen Meinungsfreiheit und menschenverachtende Positionen zusammen? Und erleben wir gerade, dass ein rechtsextremer Begriff wie «Remigration» in Teilen der Schweizer Politik salonfähig wird? Darüber spricht in einer neuen Folge «Apropos» Bundeshaus-Redaktor Thomas Knellwolf.
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