Politik für Desinteressierte
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Zu Gast im Studio: Politikjournalist Hans Jessen.

Ab 1977 war Jessen freier Mitarbeiter bei verschiedenen Zeitungen, dem NDR und dem ZDF. Seit 1980 war er beim NDR zunächst als freier Mitarbeiter, später als festangestellter Redakteur im Zeitfunk tätig. 1986 wechselte er zu Radio Bremen, wo er als Reporter, Moderator und Chef vom Dienst für das Regionalmagazin buten un binnen arbeitete. Er war seit 1994 langjähriges Mitglied eines internationalen Trainerteams für Fernsehjournalisten bei Circom Regional. 1999 ging Jessen als Korrespondent in das neue Berliner ARD-Hauptstadtstudio. Nachdem er ab 2006 wieder in alter Funktion bei Radio Bremen gearbeitet hatte, wechselte er 2010 erneut ins Hauptstadtstudio. Dort war er bis zu seinem Eintritt in den Ruhestand 2014 Reporter für Tagesschau und Tagesthemen und Chef vom Dienst des Berichts aus Berlin. Seit 2015 arbeitet Jessen wieder als freier Journalist, u.a. für Jung & Naiv

Ein Gespräch über Hans' alternative Lebenswege als Lehrer und Politiker, Mitgliedschaft in einer Partei, seine Kindheit, Jugend, Eltern und Familie in der Nachkriegszeit, Ex-Nazis als Lehrer, Wirtschaftswunder, Mauerbau und Aufarbeitung des Holocausts, Hans' Politisierung und Marxismus, Demokratie und Kapitalismus, seine politischen Überzeugungen, seine Zeit bei der Bundeswehr und im Zivildienst, den Weg ins Studium in Hannover sowie seine bewegende Zeit als Studentenführer in den 1970er uvm. + eure Fragen via Kira

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Politik für Desinteressierte

#695 - Politikjournalist Hans Jessen

F.A.Z. Podcast für Deutschland
Der Kanzler will der Ukraine partout keine Taurus-Marschflugkörper liefern. Wie das in der eignen Regierung ankommt und welches Bild Olaf Scholz damit im Ausland erzeugt, besprechen wir heute unter anderem mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter.
Mehr zum Thema: 
<a href="https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-was-den-marschflugkoerper-so-besonders-macht-19581293.html">https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-was-den-marschflugkoerper-so-besonders-macht-19581293.html</a>
<a href="https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-debatte-im-bundestag-kanzler-scholz-zieht-rote-linien-19584324.html">https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/taurus-debatte-im-bundestag-kanzler-scholz-zieht-rote-linien-19584324.html</a>
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Live-Blog zum Krieg in der Ukraine: 
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Der Kanzler will der Ukraine partout keine Taurus-Marschflugkörper liefern. Wie das in der eignen Regierung ankommt und welches Bild Olaf Scholz damit im Ausland erzeugt, besprechen wir heute unter anderem mit dem grünen Bundestagsabgeordneten Anton Hofreiter.

F.A.Z. Podcast für Deutschland

Taurus-Hickhack – Hofreiter: „Dem Kanzler flattern die Nerven“

Mit dabei: Anna Kalinowsky, Dr. Volker Zota und Malte Kirchner
Moderatorin Anna Kalinowsky, heise-online-Chefredakteur Dr. Volker Zota (@DocZet) und Malte Kirchner (@maltekir) sprechen in dieser Ausgabe der #heiseshow unter anderem über folgende Themen:
<ul>
<li>Am seidenen Faden: Wie gravierend sind Seekabel-Ausfälle für das Internet? Die Schäden an vier Internet-Kabeln im Roten Meer sind in Europa glücklicherweise kaum zu spüren. Doch die Lebensadern der digitalen Welt rücken immer mehr in den Fokus von Saboteuren – auch vor unserer Haustür. Wie gut sind wir darauf vorbereitet?</li>
<li>Offen für alles: Sollte nach der Router- die Gerätefreiheit kommen? Routerfreiheit und EU-Gesetze für digitale Märkte sind Aktivisten nicht genug. Sie fordern als nächsten Schritt die Gerätefreiheit. Was genau ist das und ist das wirklich erstrebenswert?</li>
<li>Datenmüll aus dem Weltall: Müssen wir uns um Voyager 1 Sorgen machen? Die Raumsonde sendet in zunehmendem Maße Datensalat. Wie geht es jetzt weiter? Und müssen wir vielleicht langsam Abschied von Voyager 1 nehmen?</li>
</ul>
Außerdem wieder mit dabei: ein Nerd-Geburtstag, das WTF der Woche und knifflige Quizfragen.

Moderatorin Anna Kalinowsky, heise-online-Chefredakteur Dr. Volker Zota (@DocZet) und Malte Kirchner (@maltekir) sprechen in dieser Ausgabe der #heiseshow unter anderem über folgende Themen:

- Am seidenen Faden: Wie gravierend sind Seekabel-Ausfälle für das Internet? Die Schäden an vier Internet-Kabeln im Roten Meer sind in Europa glücklicherweise kaum zu spüren. Doch die Lebensadern der digitalen Welt rücken immer mehr in den Fokus von Saboteuren – auch vor unserer Haustür. Wie gut sind wir darauf vorbereitet?

- Offen für alles: Sollte nach der Router- die Gerätefreiheit kommen? Routerfreiheit und EU-Gesetze für digitale Märkte sind Aktivisten nicht genug. Sie fordern als nächsten Schritt die Gerätefreiheit. Was genau ist das und ist das wirklich erstrebenswert?

- Datenmüll aus dem Weltall: Müssen wir uns um Voyager 1 Sorgen machen? Die Raumsonde sendet in zunehmendem Maße Datensalat. Wie geht es jetzt weiter? Und müssen wir vielleicht langsam Abschied von Voyager 1 nehmen?

Außerdem wieder mit dabei: ein Nerd-Geburtstag, das WTF der Woche und knifflige Quizfragen.

#heiseshow (Audio) - Technik-News und Netzpolitik

Mit dabei: Anna Kalinowsky, Dr. Volker Zota und Malte Kirchner

Seekabel-Schäden, Gerätefreiheit, Voyager 1 | #heiseshow

Die Nähe zu Russland zeigt die FPÖ vor allem durch ihre EU-Politik – aber auch abseits des offiziellen politischen Parketts
Wladimir Putin soll nach Wien kommen – zu Friedensgesprächen mit der Ukraine. Zumindest wenn es nach der FPÖ geht. Um diese Idee zu präsentieren, luden die Freiheitlichen gleich eine ganze Delegation an "alternativen Medien" ins EU-Parlament ein, darunter befanden sich auch als rechtsextrem eingestufte Medien. 
Aber nicht nur in der offiziellen Politik setzt die FPÖ auf die Nähe zu Russland, auch den Kontakt zur russischen Schattenwelt dürften manche Freiheitliche pflegen.
Fabian Schmid, Leitender Redakteur Investigativ beim STANDARD, und Thomas Mayer, STANDARD-Europakorrespondent, sprechen heute darüber, warum die FPÖ eine Gruppe an zum Teil rechtsextremen Medien ins EU-Parlament holt und was es für Österreich und Europa bedeutet, wenn sich eine Partei wie die FPÖ für Interessen des Kremls einsetzt. 
Update: In einer ersten Version des Podcasts hieß es, es deute viel darauf hin, dass Marsalek zumindest einen Termin bei Innenminister Herbert Kickl gehabt habe. Kickl weist das strikt von sich; in Chats zwischen dem damaligen FPÖ-Chef Johann Gudenus und Marsalek-Vertrauten ist lediglich von einem Termin mit Kickl-Mitarbeitern die Rede. Da diese Aussage daher belegt werden kann, wurde diese Passage gestrichen. 
<a href="https://open.spotify.com/episode/4pJwDql0XetgQuFKBTM4vV?si=zUrzoBwrRMGpFyomDhQTaw">Jan Marsalek enttarnt (1/3): Der russische Spion</a>
<a href="https://open.spotify.com/episode/37p8Y5muQ2FSnI3u7s6oPr?si=eemzTaTpS0-Hual1aGOPcA">Wie die FPÖ Europa erobern will
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Hat Ihnen dieser Podcast gefallen? Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: <a href="https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast">abo.derstandard.at</a>

Wladimir Putin soll nach Wien kommen – zu Friedensgesprächen mit der Ukraine. Zumindest wenn es nach der FPÖ geht. Um diese Idee zu präsentieren, luden die Freiheitlichen gleich eine ganze Delegation an "alternativen Medien" ins EU-Parlament ein, darunter befanden sich auch als rechtsextrem eingestufte Medien. 

Aber nicht nur in der offiziellen Politik setzt die FPÖ auf die Nähe zu Russland, auch den Kontakt zur russischen Schattenwelt dürften manche Freiheitliche pflegen.

Fabian Schmid, Leitender Redakteur Investigativ beim STANDARD, und Thomas Mayer, STANDARD-Europakorrespondent, sprechen heute darüber, warum die FPÖ eine Gruppe an zum Teil rechtsextremen Medien ins EU-Parlament holt und was es für Österreich und Europa bedeutet, wenn sich eine Partei wie die FPÖ für Interessen des Kremls einsetzt. 

**Hat Ihnen dieser Podcast gefallen?** Mit einem STANDARD-Abonnement können Sie unsere Arbeit unterstützen und mithelfen, Journalismus mit Haltung auch in Zukunft sicherzustellen. Alle Infos und Angebote gibt es hier: [abo.derstandard.at](https://abo.derstandard.at/?ref=Podcast&utm_source=derstandard&utm_medium=podcast&utm_campaign=podcast&utm_content=podcast)

Thema des Tages

Die Nähe zu Russland zeigt die FPÖ vor allem durch ihre EU-Politik – aber auch abseits des offiziellen politischen Parketts

Wie Russland die FPÖ beeinflusst

Markus Somm und Dominik Feusi zu den Themen des Tages.
Freude an gutem Journalismus? Abonniere jetzt den Nebelspalter, das Magazin für gesunden Menschenverstand kostenlos zur Probe: Link
Als Abonnent nimmst du automatisch an der Verlosung von zwei Tickets für den Europapark teil: Saisoneröffnung ist am 23.02.2024 – also schon bald!
Shownotes von Bern einfach, dem täglichen Podcast des <a href="http://www.nebelspalter.ch">Nebelspalters</a>:
Räte revidieren das CO₂-Gesetz für die kommenden Jahre (Cash): <a href="https://www.cash.ch/news/rate-revidieren-das-co2-gesetz-fur-die-kommenden-jahre-693454">Link</a> 
Nationalrat gegen Grenzkontrollen: <a href="https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2024/20240314120920086194158159026_bsd099.aspx">Link</a> 
Ständerat gegen freiwillige Quellenbesteuerung: <a href="https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2024/20240314114633038194158159026_bsd094.aspx">Link</a> 
Ständerat fordert 15 Millionen Franken für Frauen-Fussball-EM: <a href="https://www.parlament.ch/de/services/news/Seiten/2024/20240314085005431194158159026_bsd045.aspx">Link</a> 
Das Line-up der EU-Arena auf SRF (Tweet von Sandro Brotz): <a href="https://twitter.com/SandroBrotz/status/1767894817697103902">Link</a>

Der Ständerat zieht dem CO₂-Gesetz die letzten grünen Zähne. Der Nationalrat will nichts wissen von Grenzkontrollen und Ablehnung von Asyl von Personen aus sicheren Staaten. Der Ständerat will den Bundesrat zwingen, mehr Geld für die Frauen-Fussball-EM 2025 auszugeben. Die Zusammensetzung der EU-Arena auf SRF von morgen Freitag spricht Bände – unsere Analyse des Line-ups.

Bern einfach. Das Wichtigste zum Tag.

Markus Somm und Dominik Feusi zu den Themen des Tages.

CO₂-Gesetz, Grenzen, Asyl, Frauen-EM, EU-Arena auf SRF

Heute geht es um Sex mit wenig lustvollen Folgen. Im Jahr 2022 stieg die Zahl sexuell übertragbarer Infektionen in der EU stark an. Die Zahl der auch als Tripper bekannten Gonorrhöe-Fälle erhöhte sich in den untersuchten Ländern um fast die Hälfte und lag bei knapp 71.000. Die Zahl der Syphilis-Fälle stieg im Vergleich zum Vorjahr um ein Drittel auf mehr als 35.000, die der Chlamydien-Fälle um 16 Prozent auf mehr als 216.000 Fälle. Der Mediziner Alexander Kekulé erklärt zunächst, was das genau für Krankheiten sind. Er bemängelt, dass für Deutschland konkrete Zahlen fehlen. Und woran liegt es, dass die Zahlen steigen? Darüber wisse man noch wenig, sagt Kekulé. Teilweise seien vor allem Männer betroffen.
Außerdem: Was Heimtests bringen + Wie steht es um die Forschung zur Heilung von HIV?
Links
Umsetzung der neu eingeführten Meldepflichten nach §7 Abs. 3&nbsp;IfSG: Meldung von Neisseria gonorrhoeae und Chlamydia trachomatis: <a href="https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/G/Gonorrhoe/Meldepflicht_IfSG.html">https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/G/Gonorrhoe/Meldepflicht_IfSG.html</a>
FDA lässt Heimtests zu: <a href="https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/147457/FDA-laesst-Heimtest-fuer-Chlamydien-und-Gonorrhoe-zu?rt=ba62e9f535cc34361fdc966cdd9e468c">https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/147457/FDA-laesst-Heimtest-fuer-Chlamydien-und-Gonorrhoe-zu?rt=ba62e9f535cc34361fdc966cdd9e468c</a>
Anstieg sexuell übertragbarer Krankheiten: <a href="https://www.ecdc.europa.eu/en/news-events/sti-cases-rise-across-europe">https://www.ecdc.europa.eu/en/news-events/sti-cases-rise-across-europe</a>
Für Fragen zu "Kekulés Gesundheits-Kompass" schreiben Sie gern an <a href="mailto:gesundheitskompass@mdraktuell.de">gesundheitskompass@mdraktuell.de</a>. Oder Sie rufen kostenlos an unter 0800 300 2200.

Gonorrhöe, Syphilis, Chlamydien – Sex kann unangenehme Folgen haben. Die Zahl sexuell übertragbarer Infektionen in der EU ist deutlich gestiegen. Woran liegt das? Wie schützt man sich? Und was bringen Heimtests?

Kekulés Gesundheits-Kompass von MDR AKTUELL

Geschlechtskrankheiten – Kehrseiten der Lust

Außerdem: Mehr Nüsse, weniger Fleisch - Warum wird das jetzt empfohlen? (09:10) / Solarparks - So können sie gleichzeitig Artenvielfalt schützen (15:31) // Mehr spannende Themen wissenschaftlich eingeordnet findet ihr hier: www.quarks.de // Kritik, Fragen? Schreibt uns! --> quarksdaily@wdr.de Host in dieser Folge ist Sebastian Sonntag. Und hier kommen die wichtigsten Infos für Euch. KLIMAWANDEL – SO KÖNNEN WIR UNS BESSER VORBEREITEN! Ob Überflutungen oder Rekordhitze: Die vergangenen Jahre haben uns gezeigt: Der Klimawandel hat schon jetzt reale Folgen. Auch und gerade hier in Europa, das belegen aktuelle Daten. Aber wie gut sind wir darauf vorbereitet und wie können wir uns besser an die Klimaveränderungen anpassen? Autorin: Annika Franck Bericht der Europäischen Umweltagentur zu Risiken durch die Erderwärmung: https://www.eea.europa.eu/publications/european-climate-risk-assessment Wie gut ist Deine Region auf die Folgen der Erderwärmung vorbereitet? Darüber kannst Du Dich informieren bei diesem Daten-Projekt auf quarks.de: https://www.quarks.de/umwelt/klimawandel/anpassung-deutschland-klimafolgen/ Diese Studie beschäftigt sich vor allem mit den Kosten von Klimaschäden - beauftragt vom Bundesumweltministerium: https://www.ioew.de/fileadmin/user_upload/BILDER_und_Downloaddateien/Publikationen/2022/Hirschfeld_et_al.__2021__Kostendimensionen_von_Klimaschaeden.pdf MEHR NÜSSE, WENIGER FLEISCH – WARUM WIRD DAS JETZT EMPFOHLEN? Tierische Nahrungsmittel weiter reduzieren - unter anderem das empfiehlt die Deutsche Gesellschaft für Ernährung. Wir gucken drauf, wie sich die Empfehlung zusammensetzt. Autorin: Julia Demann Wissenschaftliche Grundlagen zur neuen Empfehlung der DGE: https://www.ernaehrungs-umschau.de/fileadmin/Ernaehrungs-Umschau/pdfs/pdf_2024/03_24/EU03_2024_M158_M166_Online.pdf Dr. Silke Lichtenstein, Vorstandsvorsitzende des Berufsverbands Ökotrophologie: https://www.vdoe.de/startseite/organisation/vorstand/ SOLARPARKS – SO KÖNNEN SIE GLEICHZEITIG ARTEN SCHÜTZEN In den kommenden Jahren werden viele Photovoltaikanlagen gebaut werden. Doch was macht das mit Insekten und Vögeln? Autor: Michael Stang Leben Insekten an Orten, an denen Solarparks gebaut wurden? Eine Studio in den USA sagt: Ja. https://iopscience.iop.org/article/10.1088/1748-9326/ad0f72 Solarparks vogelfreundlich planen und gestalten – eine NABU-Studie zeigt Möglichkeiten auf: www.nabu.de/umwelt-und-ressourcen/energie/erneuerbare-energien-energiewende/solarenergie/32920.html

Außerdem: Mehr Nüsse, weniger Fleisch - Warum wird das jetzt empfohlen? (09:10) / Solarparks - So können sie gleichzeitig Artenvielfalt schützen (15:31) // Mehr spannende Themen wissenschaftlich eingeordnet findet ihr hier: www.quarks.de // Kritik, Fragen? Schreibt uns! --> quarksdaily@wdr.de Von Sebastian Sonntag.

Quarks Daily

Außerdem: Mehr Nüsse, weniger Fleisch - Warum wird das jetzt empfohlen? (09:10) / Solarparks - So können sie gleichzeitig Artenvielfalt schützen (15:31) // Mehr spannende Themen wissenschaftlich eingeordnet findet ihr hier: www.quarks.de // Kritik, Fragen? Schreibt uns! --> quarksdaily@wdr.de

Klimawandel - So können wir uns besser vorbereiten!

NCL
Links:
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<li><a href="https://www.cruisetricks.de/kreuzfahrt-erreicht-in-deutschland-wieder-rekord-passagierzahlen-wie-2019/">Kreuzfahrt erreicht in Deutschland wieder Rekord-Passagierzahlen wie 2019</a></li>
<li><a href="https://www.cruisetricks.de/cruisetricks-de-zum-reiseblog-des-jahres-2024-gewaehlt/">Cruisetricks.de zum Reiseblog des Jahres 2024 gewählt</a></li>
</ul>
Thema:
Wie geht es der Kreuzfahrt-Branche? Wie hat sie die Pandemie verkraftet und wie entwickelt sich der Markt? Über diese und andere Themen haben wir auf der Tourismusmesse ITB in Berlin mit Kevin Bubolz gesprochen. Er ist Vice President &amp; Managing Director Continental Europe, Middle East &amp; Africa bei Norwegian Cruise Line.
Im Interview erklärt Kevin Bubolz, wie die Kreuzfahrt-Branche im allgemeinem und Norwegian Cruise Line nach der schwierigen Zeit der Pandemie aufgestellt ist. Wir sprechen über Buchungszahlen, Neubaupläne sowie Trends und Perspektiven bei den Destinationen angesichts der diversen Krisen unter anderem in Israel und in der Ukraine.
Auch Nachhaltigkeit und der Sonderweg von NCL mit Methanol statt dem Trend zu LNG bei anderen Reedereien ist ein Thema des Interviews – und wie Kevin Bubolz die Perspektiven für eine nachhaltigere und klimafreundlichere Kreuzfahrt in naher Zukunft sieht.
Außerdem sprechen wir über den Trend zu Kabinen für Alleinreisende – derzeit groß im Kommen, aber viele Jahre lang von den Reedereien kaum beachtet.
After-Show als Bonus und Extra-Podcast für unsere Steady-Abonnenten
In der After-Show sprechen wir über einerseits aktuell sehr positiven Kreuzfahrt-Zahlen und Buchungsrekorde, andererseits nach wie vor vorhandene Folgen der Pandemie. Wo sind Sparmaßnahmen bei den Reedereien bemerkbar? Wie geht’s im Bereich Neubauten und Flottenwachstum weiter? Und sind wirklich alle Reedereien finanziell schon über den Berg?
Die After Show, ebenso wie die werbefreie Version des Podcasts, ist ein besonderes Goodie <a href="https://steadyhq.com/de/cruisetricks-podcast/about">exklusiv für unsere Unterstützer via Steady</a>, das wir in einem eigenen, kleinen Podcast bereitstellen. Bei Steady finden Sie als Abonnent eine <a href="https://get.steadyhq.help/hc/de/articles/360002251118">genaue Anleitung</a>, wie Sie diesen Podcast abonnieren können. 
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In der After-Show sprechen wir über einerseits aktuell sehr positiven Kreuzfahrt-Zahlen und Buchungsrekorde, andererseits nach wie vor vorhandene Folgen der Pandemie. Wo sind Sparmaßnahmen bei den Reedereien bemerkbar? Wie geht’s im Bereich Neubauten und Flottenwachstum weiter? Und sind wirklich alle Reedereien finanziell schon über den Berg?

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cruisetricks.de - Der Kreuzfahrt-Podcast

Interview mit Kevin Bubolz, NCL

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Product Liability Directive — Cyber Resilience Act — Platform Workers Directive — European Health Data Space — AI Act

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Die heutige Folge ist ein Spezial zur aktuellen EU-Gesetzgebung. Tim und Thomas besprechen mit Ralf Bendrath und Arnika Zinke, die beide für die Grüne Fraktion in der EU an der Gesetzgebung mitarbeiten, gerade bzw. bald beschlossene neue Richtlinien und Verordnungen. Einen besonderen Schwerpunkt legen wir dabei auf den AI Act und diskutieren seine Entstehung und konkrete Ausgestaltung.


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Tim Pritlove
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Thomas Lohninger
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Arnika Zinke
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<a href="https://www.xing.com/profile/Arnika_Zinke">Xing</a>
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Ralf Bendrath
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 <div class="transcript-text" style="flex: 1; margin-left: 20px;">
 
 Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript
 mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
 
 
 Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
 Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
 Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
 Formate:
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 <a href="http://logbuch-netzpolitik.de/lnp486-das-fuenfte-element?podlove_transcript=webvtt" download="lnp486-das-fuenfte-element.transcript.vtt">WEBVTT</a>.
 
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<h1>Shownotes</h1>

<h2>Product Liability Directive</h2>

<ul>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0302(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
<li><a href="https://www.europarl.europa.eu/RegData/commissions/imco/inag/2024/01-24/CJ24_AG(2024)758731_EN.docx">Agreed text (Word)</a></li>
</ul>

<h2>Cyber Resilience Act</h2>

<ul>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0272(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
<li><a href="https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2024-0130_EN.docx">Agreed Text</a></li>
</ul>

<h2>Platform Workers Directive</h2>

<ul>
<li>netzpolitik.org: <a href="https://netzpolitik.org/2024/auf-letzten-metern-abgespeckt-eu-beschliesst-doch-noch-gesetz-zu-plattformarbeit/"> Auf letzten Metern abgespeckt: EU beschließt doch noch Gesetz zu Plattformarbeit </a></li>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2021/0414(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
</ul>

<h2>European Health Data Space</h2>

<ul>
<li>netzpolitik.org: <a href="https://netzpolitik.org/2024/offener-brief-zum-ehds-grundrechte-der-europaeischen-patientinnen-wahren/"> Offener Brief zum EHDS: „Grundrechte der europäischen Patient:innen wahren“ </a></li>
<li>epicenter.works: <a href="https://epicenter.works/content/gesundheitsdaten-elga-opt-out-muss-erhalten-bleiben"> Gesundheitsdaten: ELGA-Opt-Out muss erhalten bleiben &#8211; epicenter.works </a></li>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0140(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
</ul>

<h2>AI Act</h2>

<ul>
<li>euractiv.com: <a href="https://www.euractiv.com/section/artificial-intelligence/news/eu-countries-give-crucial-nod-to-first-of-a-kind-artificial-intelligence-law/"> EU countries give crucial nod to first-of-a-kind Artificial Intelligence law &#8211; Euractiv </a></li>
<li>europarl.europa.eu: <a href="https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2023-0188-AM-808-808_EN.docx"> TITEL NICHT GEFUNDEN </a></li>
<li>en.wikipedia.org: <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/British_Post_Office_scandal"> British Post Office scandal &#8211; Wikipedia </a></li>
<li>politico.eu: <a href="https://www.politico.eu/article/dutch-scandal-serves-as-a-warning-for-europe-over-risks-of-using-algorithms/"> Dutch scandal serves as a warning for Europe over risks of using algorithms &#8211; POLITICO </a></li>
</ul>

Die heutige Folge ist ein Spezial zur aktuellen EU-Gesetzgebung. Tim und Thomas besprechen mit Ralf Bendrath und Arnika Zinke, die beide für die Grüne Fraktion in der EU an der Gesetzgebung mitarbeiten, gerade bzw. bald beschlossene neue Richtlinien und Verordnungen. Einen besonderen Schwerpunkt legen wir dabei auf den AI Act und diskutieren seine Entstehung und konkrete Ausgestaltung.

Logbuch:Netzpolitik

Product Liability Directive — Cyber Resilience Act — Platform Workers Directive — European Health Data Space — AI Act

LNP486 Das fünfte Element

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Product Liability Directive — Cyber Resilience Act — Platform Workers Directive — European Health Data Space — AI Act

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Die heutige Folge ist ein Spezial zur aktuellen EU-Gesetzgebung. Tim und Thomas besprechen mit Ralf Bendrath und Arnika Zinke, die beide für die Grüne Fraktion in der EU an der Gesetzgebung mitarbeiten, gerade bzw. bald beschlossene neue Richtlinien und Verordnungen. Einen besonderen Schwerpunkt legen wir dabei auf den AI Act und diskutieren seine Entstehung und konkrete Ausgestaltung.


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<ul>
<li>
Tim Pritlove
<ul>
<li>
<a href="https://twitter.com/timpritlove">Twitter</a>
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<a href="https://mastodon.social/@timpritlove">Mastodon</a>
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<li>
<a href="https://metaebene.me">Website</a>
</li>
<li>
<a href="https://liberapay.com/timpritlove">Liberapay</a>
</li>
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</li>
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</li>
<li>
Thomas Lohninger
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<a href="https://twitter.com/socialhack">Twitter</a>
</li>
<li>
<a href="https://chaos.social/@socialhack">Mastodon</a>
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<a href="http://socialhack.eu">Website</a>
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<a href="https://www.paypal.com/cgi-bin/webscr?cmd=_s-xclick&hosted_button_id=P37GLNRCZGMMC">Paypal</a>
</li>
</ul>
</li>
<li>
Arnika Zinke
<ul>
<li>
<a href="https://www.xing.com/profile/Arnika_Zinke">Xing</a>
</li>
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<a href="https://www.greens-efa.eu/de/person/zinke-arnika">Website</a>
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<a href="https://www.linkedin.com/in/arnika-zinke-28090b121">Linkedin</a>
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Ralf Bendrath
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</li>
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<a href="https://twitter.com/bendrath">Twitter</a>
</li>
<li>
<a href="https://eupolicy.social/@bendrath">Mastodon</a>
</li>
<li>
<a href="https://userpage.fu-berlin.de/bendrath/">Website</a>
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 Für diese Episode von Logbuch:Netzpolitik liegt auch ein vollständiges Transkript
 mit Zeitmarken und Sprecheridentifikation vor.
 
 
 Bitte beachten: das Transkript wurde automatisiert erzeugt und wurde nicht nachträglich gegengelesen oder korrigiert.
 Dieser Prozess ist nicht sonderlich genau und das Ergebnis enthält daher mit Sicherheit eine Reihe von Fehlern.
 Im Zweifel gilt immer das in der Sendung aufgezeichnete gesprochene Wort.
 Formate:
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<h1>Shownotes</h1>

<h2>Product Liability Directive</h2>

<ul>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0302(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
<li><a href="https://www.europarl.europa.eu/RegData/commissions/imco/inag/2024/01-24/CJ24_AG(2024)758731_EN.docx">Agreed text (Word)</a></li>
</ul>

<h2>Cyber Resilience Act</h2>

<ul>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0272(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
<li><a href="https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/TA-9-2024-0130_EN.docx">Agreed Text</a></li>
</ul>

<h2>Platform Workers Directive</h2>

<ul>
<li>netzpolitik.org: <a href="https://netzpolitik.org/2024/auf-letzten-metern-abgespeckt-eu-beschliesst-doch-noch-gesetz-zu-plattformarbeit/"> Auf letzten Metern abgespeckt: EU beschließt doch noch Gesetz zu Plattformarbeit </a></li>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2021/0414(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
</ul>

<h2>European Health Data Space</h2>

<ul>
<li>netzpolitik.org: <a href="https://netzpolitik.org/2024/offener-brief-zum-ehds-grundrechte-der-europaeischen-patientinnen-wahren/"> Offener Brief zum EHDS: „Grundrechte der europäischen Patient:innen wahren“ </a></li>
<li>epicenter.works: <a href="https://epicenter.works/content/gesundheitsdaten-elga-opt-out-muss-erhalten-bleiben"> Gesundheitsdaten: ELGA-Opt-Out muss erhalten bleiben &#8211; epicenter.works </a></li>
<li><a href="https://oeil.secure.europarl.europa.eu/oeil/popups/ficheprocedure.do?reference=2022/0140(COD)&amp;l=en">Procedure file</a></li>
</ul>

<h2>AI Act</h2>

<ul>
<li>euractiv.com: <a href="https://www.euractiv.com/section/artificial-intelligence/news/eu-countries-give-crucial-nod-to-first-of-a-kind-artificial-intelligence-law/"> EU countries give crucial nod to first-of-a-kind Artificial Intelligence law &#8211; Euractiv </a></li>
<li>europarl.europa.eu: <a href="https://www.europarl.europa.eu/doceo/document/A-9-2023-0188-AM-808-808_EN.docx"> TITEL NICHT GEFUNDEN </a></li>
<li>en.wikipedia.org: <a href="https://en.wikipedia.org/wiki/British_Post_Office_scandal"> British Post Office scandal &#8211; Wikipedia </a></li>
<li>politico.eu: <a href="https://www.politico.eu/article/dutch-scandal-serves-as-a-warning-for-europe-over-risks-of-using-algorithms/"> Dutch scandal serves as a warning for Europe over risks of using algorithms &#8211; POLITICO </a></li>
</ul>

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